Mal ein paar Details am Rande. Die Diskussion kam in meiner Mopedgruppe auf.
Wir sprachen über die vielen „WoMo gesperrt“ Schilder. Weisses Schild, roter Kreis, in der Mitte ein Womo abgebildet.
Gumo , ich habe das mit einem spanischen GrandCalifornia Fahrer diskutiert, dessen Cousin bei der Polizei ist.
In Spanien gab es nach der explosionsartigen Schildervermehrung wilde Strafzettelaktionen und anschließende Diskussionen über die Schilder.
Daraufhin hat die Guardia Civil, die wohl ein wenig Deutungshoheit über die rechtliche Zulässigkeit von Maßnahmen hat, einen Brief an alle spanischen Polizei Behörden gesendet.
Essenz daraus:
Wohnmobile sind legal zugelassene Fahrzeuge, die Steuern bezahlen, deshalb sind Schilder die explizit Wohnmobile aussperren mit dem GleichheitsGrundsatz unvereinbar und somit rechtlich nicht haltbar.
folgt daraus, dass Strafzettel die erteilt wurden ungültig sind und nicht bezahlt werden müssen. Platzverweise aufgrund dieser Schilder sind unzulässig.
diese Einschätzung der Guardia Civil ist wohl für alle anderen Polizeibehörden bindend.
beachtet werden müssen aber generelle Verbote, wie Gewichts- und Höhenbeschränkung (wer die missachtet, ist eh doof)
Was weiterhin verboten ist, ist Campera, wie er es nannte. Man darf mit dem Womo parken, aber man darf generell keinen Grill aufstellen, Wäsche trocknen, Campingstühle aufstellen.