Polizisten haben nichts davon, ohne Grund Leute anzuzeigen. Es ist deren Job, Verfehlungen festzustellen und zu ahnden. Klar machen auch die mal Fehier und irren sich, aber im Regelfall ist es der Autofahrer , der den Fehler gemacht hat. Deshalb wird beim Augenzeugenbeweis auch meistens den grundsätzlich unparteiischen Polizisten geglaubt.
Um aber mal zu beleuchten, wie es auch laufen kann.
Mein Ex ruft mich neulich an, total entrüstet, sie ist angehalten worden, der Polizist tritt an ihr Fenster und sagt " wir halten sie an, weil sie nicht angegurtet sind/waren"
Zu den Zeitpunkt hatte die Ex eine schwarze Jacke an und der Gurt war für den Beamten sichtbar angelegt. Nach der fruchtlosen Diskussion um "versteckte Kamera" zeigt er sie an, weil der Kollege an der Straßenecke weiter vorne gesehen hat, dass sie nicht angegurtet war.
Sie fährt ein Mini Cabrio und demonstriert ihm, wie laut dieses Auto PING-elt, wenn man nicht angegurtet ist. Als ehemalige Berufskraftfahrerin (Lkw Bus) ist sie immer angegurtet.
Nach 14 Tagen kommt ein Anhörungsbogen, in dem der Vorwurf präzisiert wird mit den Worten " der Zeuge (Polizist) sah das Gurtschloss deutlich sichtbar an der BSäule des Fzg herabhängen",
Nun hat aber das Mini Cabrio gar keine B-Säule. Der Gurt wird von hinten unten über die Rückenlehne gereicht und an der Türkante ist nur eine Beule zu sehen, die verchromt ist. Das ist der eigentlich Auslass.
Also flugs Einspruch eingelegt, mit dem Hinweis, dass das Auto gar keine B-Säule hat.
Es kommt zur Gerichtsverhandlung, klar.
Ich habe vorher ein paar Fotos von allen Seiten gemacht, mit und ohne Gurt angelegt und damit ist die Ex ohne Anwalt in die Verhandlung. Dort hat sie die Bilder vorgelegt, den Richter gefragt, ob er auf den Bildern aus ca 3 m Entfernung erkennen kann, ob sie angegirtet ist oder nicht. Konnte er nicht zweifelsfrei.
Damit war es erledigt.
Zur Verteidigung des Polizisten muss gesagt werden, dass er die verchromte Kappe des Gurtauslasses auf die Entfernung wohl als sichtbares Gurtschloss fehlinterpretiert hat .