Stuttgart 21

[Frosch'n]

Unterscheidet sich aber seitens der Demonstranten deutlich von der am Donnerstag. Es sind harte Zeiten für die Stuttgarter. Nicht nur, dass völlig überraschend nach zwei Jahrzehnten Planung und Vorbereitung doch gebaut wird, nun kommt auch noch WASSER aus WASSERwerfern, nachdem die Polizei das zigmal angedroht hat. Eine ganze Reihe von "Berufsdemonstranten" war mit Helm und Plane besser darauf vorbereitet.

Grüße
Steffen

wir haben hier in DE immer noch die Maßgabe der verhältnissmäßigkeit der Mittel...kann mir nicht vorstellen das auch nur 1 Demonstrant mit nem Wasserwerfer dort erschienen ist..

 

[Zörnie]

wir haben hier in DE immer noch die Maßgabe der verhältnissmäßigkeit der Mittel...kann mir nicht vorstellen das auch nur 1 Demonstrant mit nem Wasserwerfer dort erschienen ist..

Und Verhältnismäßigkeit bedeutet Waffengleichheit zwischen Polizei und Demonstranten? Was für ein totaler Unfug!! Bietet denn die Volkshochschule keinen Crashkurs in Staats-, Verfassungs sowie Polizei- und Ordnungsrecht mehr an?

Grüße
Steffen

 

[gsvetan]

....ich finde es sollte das Volk viel mehr in die Politik einbezogen werden!!! Man wählt alle vier Jahre irgentwelche angeblichen Vertreter des Volkes und nach der Wahl sind sie Vertreter der Lobby! Bürgerentscheide wären doch eine gute Alternative!

Gruß Sven

 

[r-bob]

Wenn das Bündniss hartnäckig bleibt und der Druck durch die Bevölkerung steigt ist meiner Meinung nicht gesagt, dass es schlussendlich zum Bau kommt......
Paradebeispiel dafür ist die WAA Wackersdorf.....da war auch alles beschlossen aber durch öffentlichen Druck und Beharrlichkeit konnte die WAA gestoppt werden.....

 

[Raubritter]

Da war für mich einiges erstaunlich:

Ab 1.10. darf man Bäume fällen.
Perfektes Timing der Betreiber: ausgerechnet am 1.10. um 0:00 Uhr muss man beginnen ! Provokation?
Dass man mit Widerstand gerechnet hat, dürfte sich darin zeigen, dass man problemlos 1.000 (eintausend!!!!) Polizisten von überall her schon im Vorfeld zusammenziehen konnte.
Was würde ich denken, wenn ich als Demonstrant einem solchen Heer von geschützten und bewaffneten, furchterregenden Polizisten mich gegenüber finden würde? Eventuell: jetzt erst recht !

Allerdings finde ich es unerträglich, wenn Erwachsene Kinder zur Demo mitnehmen. Sollten die etwa als lebendes Schutzschild missbraucht werden? Müsste man die Eltern nicht anzeigen und das Jugendamt einschalten? Schüler der Oberstufen sind für mich keine Kinder, sie wollen auch nicht so behandelt werden, ausser vom Strafrichter.
Warum sehe ich auf allen Fotos Demonstranten mit schweren Plastikplanen und Schutzhelmen? Haben die solche Ausrüstung ständig bei sich? Fehlender Respekt?

Wieso fühlen sich Bürger berechtigt Polizisten unflätigst zu beschimpfen?
Warum fühlt sich ein Vorgesetzter berechtigt "Wasser Marsch" zu befehlen? Fehlender Respekt vor dem Bürger??? Wer hat überhaupt dieses Heer bestellt und befehligt? Aus welcher Kriegskasse wird das Heer und dessen Anreise bezahlt?

In Lörrach war vor Kurzem ein Amoklauf mit Toten. Als erstes am Tatort war ein Polizist des Innendienstes mit einem "Freiwilligen". Die restlichen Kollegen waren nach Stuttgart abgeordnet.....

 

[wehretaler]

....ich finde es sollte das Volk viel mehr in die Politik einbezogen werden!!! Man wählt alle vier Jahre irgentwelche angeblichen Vertreter des Volkes und nach der Wahl sind sie Vertreter der Lobby! Bürgerentscheide wären doch eine gute Alternative!

Gruß Sven

Hallo Sven und alle anderen,

• kennst Du denn die von Dir gewählten Vertreter?
• Haben "DIE" sich schon mal bei Dir oder in Deinem Umfeld sehen lassen?
• Kennen "DIE" Deine Meinung?

oder

• Werden immer zum Ende einer Wahlperiode "warme Güsse" auf´s Wahlvolk verteilt, um Mehrheiten zu beschaffen?
• Leben "DIE" bewusst im Ghetto, um nicht mit dem Pöbel in Berührung zu kommen?
• Ignorieren "DIE" deine Meinung?
• Wirtschaften"DIE" in eine Tasche?
• Und wenn ja, in welche?

Fragen über Fragen, die kann sich jeder selbst am besten beantworten.

Zur Frage der Deffinition von "friedlich":
Besonders in einem Bundesland, welches von einer christlich geprägten Regierung "geführt" wird, sollte man neben den ganz normalen Menschlichkeiten auch Bibeltreue erwarten dürfen.

Warum kommt es zu den Demonstrationen:
Das Volk ist mit der Entscheidung, welche von ihren Wahlmännern getroffen wurde, nicht einverstanden.

Wie anders als zu demonstrieren soll sich das Volk Ausdruck verschaffen?















Man hätte es bewusst an der Entscheidung teil haben lassen!

Grüße vom wehretaler

 

[Pseikobilly]

Servus,
was mir an der ganzen Sache die Sprache verschlägt sind die allgemeinen Vorschriften zum Thema Denkmalschutz. Da darf ein unter Denkmalschutz gestellter Bahnhof einfach schnell links und rechts abgerissen werden.Ein normaler Bürger, dessen Haus unter Denkmalschutz steht, hat Auflagen ohne Ende (selbst wenn er nur andere Fenster einsetzen will). Aber da ist so ein heftiger Eingriff in die Bausubstanz trotz Proteste möglich.
Zudem dass fällen eines alten Baumbestandes im angrenzenden Schloßparks. Dies ist für mich selber auch nicht wirklich nachvollziehbar, da das Bild der Innenstadt bzw Schloßparks doch sehr stark verändert wird.
Und was die Mitbestimmung der Bürger betrifft: laut der heutigen Ausgabe der TZ München wurde diesbezüglich 2007 ein Volksentscheid beantragt (67000 Bürger!!) aber dieser wurde verhindert, warum genau steht da nicht drin!!
Dann ist noch die Frage, ob die Trasse nach Ulm dann auch mehr Kapazität hat. Aus einem Bericht im TV habe ich entnommen das die Auslastung nicht mehr bringen soll und unter Umständen auch keine Verbesserung der Fahrzeit bringt. Gründe waren unter anderem die S Bahn, die diese Strecke teilweise mit benutzt, und wie pünklich die S bahn ist und welche technische Probleme die teilweise hat möchte ich hier nicht erläutern...

Desweiteren ist der heutigen Zeitung zu lesen , ich zitiere: Zur Refinanzierung sollen auf der Neubaustrecke täglich 40 leichte Güterzüge rollen. Doch Züge, die den Aufstieg auf die Schwäbische Alb schaffen, gebe es nicht. (TZ München 02.10.2010)

Ich kann nur sagen, das ich über 2 Jahre in Stuttgart gewohnt und gearbeitet habe und es schade finde was da gerade abgeht!! Der Schloßpark ist/war damals sehr schön und der Bahnhof hat mir auch gut gefallen. Es ist schade das alte Gebäude einfach nur abgeriisen werden und dann nur noch Beton/Stahl/Glas Bunker gebaut werden. Aber das ist dann ein anderes Thema....

 

[ulixem]

Auf der einen Seite werden die Baumaßnahmen durch das Abreißen des alten Bahnhofes und das Fällen der Bäume für den Bau des neuen Bahnhofes eingeleitet.

Auf der anderen Seite wird mit tausenden Leuten gegen die vor Jahren beschlossenen Entscheidungen demonstriert.

Dazwischen steht die Polizei, die die getroffenen Entscheidungen letztendlich durchsetzen wird.

Um die Funktionsfähigkeit des Staates zu erhalten.

Die eigentliche Frage die sich hier mir stellt lautet: Warum wird ein vor Jahren beschlossenes Projekt jetzt auf einmal in Frage gestellt ?
Warum muss es mit Polizeigewalt durchgesetzt werden und warum kann man es nicht mehr stoppen ?

Das Projekt ist beschlossen, Verträge müssen erfüllt werden, dazu wird die Polizei das Bauvorhaben schützen und stoppen kann man es nicht mehr.

Die Erklärung hierfür nennt sich Demokratie, der Polizeieinsatz nennt sich das Durchsetzen dieser demokratischen Entscheidung und das Stoppen wollen eines beschlossenen Projektes nennt sich nicht Ungehorsam, sondern einfach nur ein ungeeignetes Mittel, ohne Aussicht auf Erfolg.

Zahlen wird das komplette Projekt der Steuerzahler, schade finde ich , dass viele Polizisten es mit Gewalt durchsetzen müssen, aber dies ist Teil der Funktionsfähigkeit unseres Staates. Alles andere wäre eine nicht funktionierende Anarchie. Das weiß auch jeder Polizist und die Polizeibeamten würden Stuttgart 21 , wie zB auch jeden Castor ,gerne ohne Gewalt bewerkstelligen. Nur gibt es immer irgendwelche Berufsdemonstranten und selbsternannte Revolutionäre, die das verhindern wollen.

 

[dave2006]

"ich finde es sollte das Volk viel mehr in die Politik einbezogen werden!!! Man wählt alle vier Jahre irgentwelche angeblichen Vertreter des Volkes und nach der Wahl sind sie Vertreter der Lobby! Bürgerentscheide wären doch eine gute Alternative!"


Klasse Idee, sowie in Hamburg. Da hat sich eine Mehrheit bei einem Volksentscheid gegen den Verkauf der Hamburger Krankenhäuser an den Konzern Asklepios gewandt. Und nun rate mal was passiert ist.............

Richtig, der sogenannte Volksentscheid würde durch die Bürgerschaft gekippt und der Landesbetrieb Krankenhäuser an Asklepios verkauft

 

[FrankS]

...Warum wird ein vor Jahren beschlossenes Projekt jetzt auf einmal in Frage gestellt...

weil sich die Zeiten - und damit die Ansichten und Wünsche der Bevölkerung - ändern? Wäre das nicht so, würden wir heute noch auf Bäumen wohnen.

Dass man vor Jahren beschlossene Projekte auch ganz schnell ändern kann zeigt doch die gerade beschlossene Verlängerung der Restlaufzeiten der AKWs.

Gruß

Frank

 

[Zörnie]

Die eigentliche Frage die sich hier mir stellt lautet: Warum wird ein vor Jahren beschlossenes Projekt jetzt auf einmal in Frage gestellt ?

Weil im März gewählt wird im Ländle und einigen Parteien kein Thema zu blöd und zu groß ist, um daraus nicht Kapital zu schlagen. Und im Verbund mit den üblichen Gutmenschen und den Medien, die zum großen Teil mal wieder gar nichts blicken, gelingt das derzeit auch.

Grüße
Steffen

 

[Alex Mayer]

Das mit dem in Frage stellen kommt zum Beispiel daher:

http://www.stuttgarter-zeitung.de/s...ustritt-unklar-stadt-legt-bohrloch-still.html

wenn schon eine kleine Probebohrung solche merkwürdigen Effekte in dem von vielen Experten als problematisch eingeschätzten Untergrund hervorruft, was geht dann erst ab, wenn richtig ausgebaggert wird?
Wenn die Verantwortlichen auf solche Bedenken eingehen würden und konkret sagen würden, wie man das in den Griff bekommen will, wäre wahrscheinlich schon viel geholfen.

Warum sagt sogar ein an der Planung beteiligter Architekt (Frei Otto) daß man nicht weiterbauen darf wegen dem kritischen Untergrund?

http://www.stern.de/wirtschaft/immo...-fordert-den-sofortigen-baustopp-1596547.html

Hat der auch keine Ahnung?

Das Einzige was zum Thema kritischer Untergrund von der Landesregierung kam war, daß die Problematik Teil der Ausschreibungen war. Mehr nicht.

Wenn in Stuttgart im großen Stil beherscht werden kann, was in Staufen, auf der Autobahn A 81 bei Oberndorf und am Engelbergtunnel nicht wirklich in den Griff zu bekommen ist, wo ähnliche Untergründe vorhanden sind (Gipsschichten), klasse, ich glaubs aber nicht.
Wenn dann noch Schlamperei wie in Köln, wo das Staddtarchiv eingestürzt ist, dazukommt, und die inzwischen bei jedem Bauvorhaben zu finden ist, wirds mir Angst.

Respekt vor Ingenieursleistungen, großen Projekten wie Staudämmen, Brücken, Tunnels... in den Alpen, wenn man es ich leisten kann. Können wir es uns gerade wirklich leisten?

I

 

[ThSx]

Nur mal so am Rande:
Gegen das Projekt Stuttgart 21 gibt es seit Jahren Widerstand, dieser wurde nur bislang nicht so in die Öffentlichkeit getragen.

Außerdem haben sich die ursprünglich berechneten und veröffentlichen Kosten inzwischen mind. vervierfacht - auch das is ein Grund, weshalb das Projekt von immer mehr Bürger in Frage gestellt wird.

 

[ulixem]

http://www.ftd.de/politik/deutschland/:pressestimmen-das-projekt-kommt-oder-es-stirbt/50176879.html

Das ganze Ausmaß wird hier deutlich.



Chronologie des Projektes Stuttgart 21 April 1994: Bahnchef Heinz Dürr stellt das Projekt Stuttgart 21 mit der Tieferlegung des Stuttgarter Hauptbahnhofes vor.November 1995: Bahn, Bund, Land und Stadt unterzeichnen eine Rahmenvereinbarung, in der auch die Finanzierung des auf fünf Milliarden Mark veranschlagten Projekts festgelegt wird.November 1997: Das Düsseldorfer Architektenbüro von Christoph Ingenhoven erhält den Zuschlag für den Umbau in einen Durchgangsbahnhof mit Lichtaugen.Oktober 2001: Das Planfeststellungsverfahren beginnt.Dezember 2001: Die Stadt kauft der Bahn für 459 Mio. Euro Grundstücke am Stuttgarter Hauptbahnhof ab.Februar 2005: Das Eisenbahn-Bundesamt erteilt die Baugenehmigung für die Umwandlung des Bahnhofs.April 2006: Das oberste Verwaltungsgericht Baden-Württembergs weist drei Klagen gegen den geplanten Umbau des Hauptbahnhofs ab.November 2006: Aus Bahnkreisen verlautet, der Umbau des Bahnhofs und dessen Anbindung an die Neubaustrecke nach Ulm könne wegen Baukostenrisiken um bis zu 1 Mrd. Euro teurer werden.19. Juli 2007: Bund, Bahn, Land und Stadt verständigen sich in Berlin auf die Finanzierung (Memorandum of Understanding) - eine bindende Finanzierungsvereinbarung steht noch aus.11. November 2007: Naturschützer, Bürgerinitiativen und Grüne präsentieren das Ergebnis einer Abstimmung für einen Bürgerentscheid: 67.000 Bürger stimmten dafür.20. Dezember 2007: Der Gemeinderat der Landeshauptstadt lehnt einen Bürgerentscheid über das Milliardenprojekt mit großer Mehrheit ab.19. August 2008: Die Landesregierung räumt Mehrkosten ein. Das Vorhaben soll nicht mehr 2,8 Mrd. Euro kosten, sondern 3,076 Mrd. Euro.28. November 2008: Mit der Verabschiedung des Haushaltes 2009 macht der Bundestag den Weg frei.2. April 2009: Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD), Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) und Bahn-Vorstand Stefan Garber unterzeichnen die Finanzierungsvereinbarung.7. Juni 2009: Bei der Kommunalwahl profitieren die Grünen von ihrem jahrelangen Widerstand gegen Stuttgart 21 und werden die stärkste Fraktion im Rathaus der Landeshauptstadt.8. November 2009: Bahn-Chef Rüdiger Grube räumt erstmals ein, dass das Projekt teurer wird als 3,076 Mrd. Euro.9. Dezember 2009: Bahnchef Rüdiger Grube geht mit einer Kostenschätzung von 4,1 Mrd. Euro in den Bahnaufsichtsrat. Dieser billigt trotz der Kostensteigerung das Vorhaben.2. Februar 2010: Die Bauarbeiten beginnen.27. Juli 2010: Bahnchef Rüdiger Grube gibt eine Kostensteigerung um865 Mio. Euro auf 2,9 Mrd. Euro für die Schnellbahntrasse nach Ulm bekannt.11. August 2010: Ein Gutachten für das Umweltbundesamt wird bekannt, das eine weitere Kostensteigerung auf bis zu 11 Mrd. Euro für Stuttgart 21 und erhebliche verkehrlich Probleme vorhersagt.25. August 2010: 14.25 Uhr Baggerbiss am Nordflügel. Die erstmals deutlich sichtbaren Bauarbeiten werden durch sieben Aktivisten gestoppt, die das Dach des Nordflügels besetzen.26. August 2010: Das Dach des Nordflügels wird von einem Sondereinsatzkommando geräumt.7. September: Die oppositionelle SPD, die wie die Regierungskoalition aus CDU und FDP für das Vorhaben ist, will die Bürger über das Milliarden-Bahnprojekt entscheiden lassen.15. September: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erklärt die Landtagswahl in Baden-Württemberg zur Abstimmung über das Milliarden- Bahnprojekt Stuttgart 21.17. September: Der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Drexler tritt als Sprecher des Bahnprojekts Stuttgart 21 zurück.24. September: Für das Bahnprojekt wirbt eine Doppelspitze: Dem ehemaligen Stuttgarter Regierungspräsidenten Udo Andriof (CDU) wird der Leonberger Unternehmensberater Wolfgang Dietrich zur Seite gestellt. Gegner und Befürworter des Bahnprojekts Stuttgart 21 kommen zu einem ersten Sondierungsgespräch zusammen. Einen Baustopp lehnen Landesregierung und Deutsche Bahn aber weiter ab.27. September: Gangolf Stocker, Chef der Bürgerinitiative "Leben in Stuttgart - Kein Stuttgart 21", bricht Gespräche mit Befürwortern ab.30. September: Der Konflikt um das Bahnprojekt Stuttgart 21 eskaliert. Bei der Räumung des Schlossgartens werden rund 400 Demonstranten verletzt. In der Nacht zu Freitag sollen die ersten Bäume gefällt werden.

Quelle: http://www.ftd.de/politik/deutschla...-eine-art-stellungskrieg/50176765.html?page=3

 

[joeben]

@Martin: Danke für die chronologische Zusammenfassung aus der FTD!

Ich hoffe auch, das es gelingt (wie in Wackersdorf) eine getroffene Entscheidung zu korrigieren. Ein Bürgerentscheid ( wie Ende 2007 beantragt) wäre die richtige Idee.

Kaum jemand bezweifelt, das es Sinn macht den Stuttgarter Bahnhof zu modernisieren und ggf. auch die Gleisführung zu ändern. Das Kopfbahnhöfe im Personenverkehr auch heutzutage funktionieren können, zeigt ja auch das Bahndrehkreuz Frankfurt (ebenfalls ein Kopfbahnhof). Ich fahre im Jahr viele tausend Kilometer Bahn und kann über Stuttgart21 trotzdem nur verständnislos den Kopf schütteln. Es gäbe viele Strecken in Deutschland wo man mit einem Teil des Geldes deutliche Verbesserungen im Schienennetz erreichen könnte. Auch und gerade um mehr Güterverkehr auf die Schiene zu bringen. All diese Maßnahmen stehen aber weit hinten auf der Prioritätenliste, weil das nötige Geld in den nächsten 10 Jahren in Stuttgart vergraben werden soll. Außerdem wird der geplante Tiefbahnhof mit weniger Gleisen ja auch wieder zu einem Nadelöhr für den Zugverkehr. Bei Pannen und Problemen gibt es kaum Ausweichmöglichkeiten auf andere Gleise. (Das sieht beim Kopfbahnhof deutlich besser aus)!
Die elitäre Hochgeschwindigkeitsstrecke Stuttgart - Ulm bringt für den Güterverkehr und die Berufspendler gar nichts. Ein Haufen Geld für ein bischen Prestige und irgendwann die Möglichkeit 10 min schneller von Paris in den Osten zu reisen ...!

Das das Volk mault, wenn der Preis in dem jetzt bekannten Maße steigt, kann ich wohl nachvollziehen.

Das speziell die Stuttgarter entsetzt sind, das man ihnen mitten in der Stadt eine jahrhunderte alte Grünfläche abbaggert kann ich auch verstehen. Die Bäume in diesem Park sind für die Stadt so wichtig, das man sie nicht einmal 1944/45 abgeholzt hat, um den einen Teil zu verheizen, bzw. auf der Rinde zu kauen ... ! Das man sich dann wehrt, wenn man ihn jetzt abholzen will um mitten in der Stadt neues Bauland für Spekulanten zu schaffen, kann ich vollkommen nachvollziehen.

Die Eskalation am letzten Donnerstag hat mich auch entsetzt. Den Polizisten mache ich persönlich erst einmal keinen Vorwurf. Die machen ihren Job.
ABER: Die Schülerdemo war genehmigt! Wenn man sich die Bauabschnittsplanungen ansieht, dann durfte man zwar ab 1.10. mit den Fällungen beginnen, hätte das vom Bauverlauf aber gar nicht tun müssen. Das riecht für mich nach: Fakten schaffen! Das man dann Morgens mit der Räumung beginnt, kann nur den Hintergrund gehabt haben, das die Einsatzleitung hoffte, das der Widerstand dann geringer ist, als wenn man bis Nachmittags wartet und mehr Stuttgart 21 Gegner Zeit haben in den Park zu kommen ... Alles völlig unnötig! Man hätte einfach warten können ... Und wie der Stern vermeldete sogar eigentlich warten müssen: Vom Eisenbahn Bundesamt gab es wohl am 30.09. ein Schreiben, das Vorläufig das Fällen der Bäume untersagt!

Ich finde: Baustopp, Volksentscheid, und dann entweder: - ohne Proteste weiter bauen, oder: Umplanen und den Schadensersatz zahlen. Besser da ein paar hundert Mios berappen, als die Milliarden vergraben ...

In diesem Sinne: Ich bin für: OBEN BLEIBEN!

Ciao Jörg

 

[Chefe]

Stuttgart 21 bietet...

...allen, die alt genug sind ein perfektes Déjà-vu
Wackersdorf, Startbahn West, Brockdorf - Wasserwerfer, Baumbesetzer, Reizgase - alles schon mal da gewesen und wir (fast) überall dabei

Der Unterschied?
Damals begann der Widerstand viel früher und nicht erst, als alles längst durchgewunken war

 

[ulixem]

Im März bei der Landtagswahl wird abgerechnet, nur sind bis dahin die Bäume weg und das Vertrauen der Bürger auch.
Der Volksentscheid wäre von der SPD als Regierungspartei niemals (das mutmaße ich jetzt mal) gefordert worden.
Wie schon erwähnt, wird das Projekt leider auch für die eigenen Ziele missbraucht.

Bei einem Volksentscheid damals wäre Bonn immer noch Hauptstadt.

 

[bernyman]

..... das ist doch immer das selbe, die die heute protestieren, sind morgen die die jeden Tag den Bahnhof nutzen. Siehe Flughafen München, Startbahn West Frankfurt (z.B. Joschka).....!!!!

 

[confidence]

Stuttgart 21 gibt einem wirklich zu denken - einerseits diese Ohnmacht gegenüber Politik und Bürokratie - andereseits darf es auch nicht sein,daß die Straße das Geschehen bestimmt !
Würde heute die Eisenbahn erfunden - sie hätte keine Chance !!
Nie und nimmer wäre es heute möglich,ein flächendeckendes Verkehrsnetz aufzubauen !
Bürgerproteste an allen Enden ........ eben Demokratie at its best ....
...aber ich weiß auch nicht,wie es besser ginge !

 

[Longway]

Wenn die Bürger in der Vergangenheit entschieden hätten, gäbe es heute weder einen Kölner Dom, noch eine U-Bahn in Deutschland. Wahrscheinlich aber die Todesstrafe.
Dann doch lieber eine repräsentative Demokratie. Davon mal abgesehen: 20.000 Demonstranten sind keine Mehrheit, also Ball flach halten.

Gruß
Michael