Serpel
Man kann es drehen und wenden, wie man möchte, die Motorräder sind EU-zulassungskonform, wurden als solche gekauft und können nun teilweise auf gewissen Straßen nicht gefahren werden, weil sie gewisse Zulassungsbedingungen gewisser Bundesländer gewisser Teilnehmerstaaten nicht erfüllen.*
Ganz davon abgesehen, dass ein solches Vorgehen die Sinnhaftigkeit eines solchen Staatenverbunds massiv in Frage stellt, ist es auch ein Bruch mit der Rechtssicherheit. Kann man über Ersteres noch diskutieren, geht Letzteres einfach GAR nicht.
Gruß
Serpel
*Beispielsweise könnte Katalonien eine Verordnung erlassen, nach der nur noch Motorräder bis 250 ccm ihr Land befahren dürfen und Polen verordnen, dass alle Motorräder mit mehr als 100 PS draußen bleiben müssen, Deutschland hingegen verlangen, dass nur noch Fahrzeuge mit mindestens 100 PS auf die Autobahnen dürfen (und darüber hinaus den Österreichern Maut für deren Benutzung berechnen ), der Phantasie sind keine Grenzen gesetzt ...
Ganz davon abgesehen, dass ein solches Vorgehen die Sinnhaftigkeit eines solchen Staatenverbunds massiv in Frage stellt, ist es auch ein Bruch mit der Rechtssicherheit. Kann man über Ersteres noch diskutieren, geht Letzteres einfach GAR nicht.
Gruß
Serpel
*Beispielsweise könnte Katalonien eine Verordnung erlassen, nach der nur noch Motorräder bis 250 ccm ihr Land befahren dürfen und Polen verordnen, dass alle Motorräder mit mehr als 100 PS draußen bleiben müssen, Deutschland hingegen verlangen, dass nur noch Fahrzeuge mit mindestens 100 PS auf die Autobahnen dürfen (und darüber hinaus den Österreichern Maut für deren Benutzung berechnen ), der Phantasie sind keine Grenzen gesetzt ...