Polizeikontrolle

Diskutiere Polizeikontrolle im Motorrad allgemein Forum im Bereich Community; Ich gebe Dir da uneingeschränkt Recht. Nur würde es einem vor Ort nichts nützen, bzw. sollte im Eifer des Gesprächs zuviel an Energie darauf...
fralind

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In der ABE für die Hebel von V-Trec gibt es dieses Einschränkung in Bezug auf "serienmäßig" nicht. Gleiches gilt für die Hinterradabdeckung von Puig (habe ich auch montiert, also zwei ABE-Teile montiert, welche keine Wechselwirkung aus der ABE heraus haben).
´

Habe mal kurz recherchiert: Eine Änderungsabnahme der Teile ist bei Teilegenehmigungen, einer Allgemeinen Betriebserlaubnis (ABE) und bei einer Allgemeinen Bauartgenehmigung (ABG) nur erforderlich, wenn die Änderungsabnahme in der Genehmigung gefordert wird. Wenn die Polizei Probleme macht würde ich darauf hinweisen und sollen dann dahingehend die Rechtmäßigkeit ihrer Maßnahme erklären.

Ich gebe Dir da uneingeschränkt Recht.

Nur würde es einem vor Ort nichts nützen, bzw. sollte im Eifer des Gesprächs zuviel an Energie darauf verwendet werden Lolleck und Bolleck zu erklären was sie sind (keine Sachverständigen) und dürfen oder nicht dürfen, gibt es schnell noch eine Maßregelung in der Form von §113 als Zugabe und kannst dann nur hoffen das dann der ABS. 4 zutrifft.
 
Trimix

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... ob wohl §113 2.3 zutrifft wenn man zu zweit mit Umbauten unterwegs ist? :D
 
Lummel

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Naja, wenn es bereits Gewalt darstellt, wenn man dem Förster die eigene Rechtsauffassung sachlich erklärt und auffordert seine Rechtsgrundlage gegen seine Verfügung darzustellen, dann gute Nacht Rechtsstaat.

Und wenn nix geht schiebe ich halt das Motorrad auf den Parkplatz der nächsten Kneipe oder in die nächste private Hofeinfahrt und damit aus dem öffentlichen Raum und lege eine Pause ein. Immer noch besser als einen Anhänger zu organisieren. Meistens gehen die Kontrollen ja nicht stundenlang. Das Moped ist ja nicht in dem Sinne verkehrsunsicher ( z.B. defekte Bremsen
, kein Licht), dass eine unmittelbare Gefahr und/oder Behinderung beim Schieben für die Öffentlichkeit besteht.

Ein Fahrzeug führt, wer es selbst unter bestimmungsgemäßer Anwendung seiner Antriebskräfte unter eigener Allein- oder Mitverantwortung in Bewegung setzt, um es unter Handhabung seiner technischen Vorrichtungen während der Fahrbewegung durch den Verkehrsraum ganz oder wenigstens zum Teil zu leiten.

BGHSt 36, 341
(= NJW 1990, 1245; NZV 1989, 32 )
Gibt dazu auch noch genug OLG-Urteile, dass das Schieben eines Kraftfahrzeuges kein Führen darstellt, wenn man nicht den Fahrersitz einnimmt und der Schwung nicht so groß ist, dass sich das Kraftfahrzeug dadurch mehrere Meter selbst bewegt. Beim Moped ja eine ganz einfache Sache. Eine Sicherstellung als mildestes Mittel kommt wegen so einem Stuss nicht in Frage.

Der Spuk geht solange bis der GS- Fahrer halt mal ein Anwalt oder Zahnarzt ist oder jemnad der sich nicht auf der Nase herumtanzen lässt und ein entsprechenndes Verfahren durchzieht. Bin der Polizei auch schon mehr als genug auf der Nase rumgetanzt und die bekommen immer schöne Mails von mir, wenn deren Müll eingestellt wurde. Man muss sich dafür halt aus der eigenen Komfortzone herausbewegen.
 

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Trimix

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Kurzes Update nach noch einem Gespräch mit einem TÜV- und einem DEKRA-Sachverständigen:
Die Eintragung von Teilen mit ABE sollte gar kein Problem sein sofern nicht ausdrücklich in der ABE ein Ausschluss definiert ist. Damit ist nicht der Hinweis '...für Serienfahrzeuge' gemeint sondern eine explizite Ausschlussformulierung.
Bei der Eintragung, wenn denn dann gewünscht, sollte man darauf achten das ein Satz formuliert ist der den Betrieb des Fahrzeuges sowohl mit, als auch ohne dem eingetragenen Zubehörteil genehmigt. Ansonsten darf man, wenn man das Teil wieder demontiert, direkt wieder zum TÜV und es austragen lassen.

Das Motorräder, bervorzugt in Bayern, in letzter Zeit immer häufiger aus dem Verkehr gezogen werden obwohl ein negativer Einfluss von ABE-Teilen (s.o. Bremshebel und HA) allein der Logik wegen auszuschließen ist, ist bei den TÜVern bekannt. Die Vermutung ist, das das gerade in Gegenden in denen man sowieso einen dicken Hals auf Motorradfahrer hat, gemacht wird um Motorräder fernzuhalten.

Und noch einen Obendrauf... selbst wenn alles ordnungsgemäß eingetragen und die Betriebssicherheit bestätigt wurde, so kann dennoch ein Polizeibeamter dich an der Weiterfahrt hindern, einzig und allein mti der Begründung das er persönlich eine Gefährdung sieht.
So gleich mehrfach im näheren Bekanntenkreis, mit einer nagelneuen Harley, mit korrekter Einzelabnahme und allen notwendigen Papieren und Eintragungen gleich mehrfach passiert.

Mein Glaube an den Rechtsstaat hat ein paar Kratzer bekommen...
Und jetzt? Einfach fahren und bekannten Kontrollpunkten großräumig aus dem Weg gehen wäre die logische Konsequenz, oder?
 
Zörnie

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Und noch einen Obendrauf... selbst wenn alles ordnungsgemäß eingetragen und die Betriebssicherheit bestätigt wurde, so kann dennoch ein Polizeibeamter dich an der Weiterfahrt hindern, einzig und allein mti der Begründung das er persönlich eine Gefährdung sieht.
So gleich mehrfach im näheren Bekanntenkreis, mit einer nagelneuen Harley, mit korrekter Einzelabnahme und allen notwendigen Papieren und Eintragungen gleich mehrfach passiert.

Mein Glaube an den Rechtsstaat hat ein paar Kratzer bekommen...
Und jetzt? Einfach fahren und bekannten Kontrollpunkten großräumig aus dem Weg gehen wäre die logische Konsequenz, oder?
In Bayern gehen die Uhren manchmal etwas anders - im positiven wie im negativen.

Aus dem Weg fahren wäre natürlich der erste Reflex, aber besser wäre es wohl, dem kontrollierenden Beamten einen versierten RA ana das andere Ende der Leitung zu geben, der ihn mal über die Rechtsfolgen seines Tuns aufklärt.
 
Kamener

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Wie Zörnie schon sagt: Rechtsanwalt!
Ich hab seit langem schon von meinem RA die Visitenkarte (Fachanwalt für Straf- und Verkehrsrecht) in den Fahrzeugpapieren stecken.
Wenn die Trachtler dann den Schein aufklappen, fällt die direkt raus. Dann wissen die immer gleich, wo sie dran sind.

Geht aber auch anders:
Letzte Woche bin ich in Dortmund in eine Großkontrolle am Borsigplatz geraten. Weils da immer staut, bin ich (wie immer) zwischen der Linksabbiegerspur und der Gradeausspur durch bis zur Poleposition. 3 Autos vor der Ampel springt eine Wahnweste mit Lutscher auf die Straße und winkt mich nach rechts auf den Standstreifen. Ich angehalten, meinen Klapphelm aufgemacht und ihn freundlich angelacht.
Frage: "Können Sie sich vorstellen, warum ich Sie angehalten habe?"
Antwort: "Keine Ahnung" (weiterlächeln)
Belehrung: "Sie sind hier über die Durchgezogene Line gefahren! Das kostet 30,--€!"
Antwort (immer noch lächelnd): "Ja, bin ich. Aber erst, nachdem Sie mich mit dem Lutscher dazu aufgefordert haben."

Erstauntes Gesicht. "Wollen Sie abstreiten, das Sie sich hier auf der Geradeausspur vordrängeln wollten?"

Antwort (noch immer lächeld): "Können Sie Ihre Unterstellung beweisen?"
Leicht irritierter Beamter: " Führerschein und Fahrzeugpapiere bitte."
Dann beim Aufklappen die Visitenkarte gesehen, mir alles zurückgegeben und sich mit den Worten verabschiedet:
"Belassen wir es mit einer mündlichen Belehrung"

Beim losfahren konnte ich dann sehen, das auf dem Gehweg hinter dem Mannschaftswagen 2 Rollerfahrer standen, die von einem Uniformierten und 2 Kittelträgern komplett zerpflückt wurden. Was haben die wohl anders gemacht als ich?

Gruß
Chris
 
Luggi2

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Oh ihr vielen tollen Helden, die ihr es den kontrollierenden Beamten so richtig gezeigt habt. :rolleyes:


https://www.welt.de/regionales/hamb...i-kontrolliert-jetzt-auch-Motorrad-Poser.html

Zur Sicherstellung muß es auch nicht so laut sein. Der Beamte hat einen Verdacht und stellt sicher zur Begutachtung durch einen Sachverständigen. Die Kiste ist man erst mal los, auch wenn sich hinterher der Verdacht des Beamten nicht erhärten sollte.
 
sampleman

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Die Revierförster sollten lieber die mehr als 180.000 Böcke einfangen, welche trotz Haftbefehl durch die Landschaft springen. Da dies aber Kosten und Mühe bedeutet ist es eben lukrativer mit Laserpistole und kleingeistigen Aktionen zur Alimentierung des Staates beizutragen.
Kein Grund zu populistischen Ausfällen - die Begründung, warum das nicht geschieht ist einfach: In Deutschland sind Schutzpolizei und Verkehrspolizei organisatorisch getrennt. Was leider bedeutet, dass auch heftige Belastungsspitzen der Sheriffs die Rennleitung nicht vom Lasern abhält.


Viele Grüße vom Sampleman
 
Theo.Turnschuh

Theo.Turnschuh

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Kein Grund zu populistischen Ausfällen - die Begründung, warum das nicht geschieht ist einfach: In Deutschland sind Schutzpolizei und Verkehrspolizei organisatorisch getrennt. Was leider bedeutet, dass auch heftige Belastungsspitzen der Sheriffs die Rennleitung nicht vom Lasern abhält.


Viele Grüße vom Sampleman


Deutschland hat 18 verschiedene, eigenständige Polizeien, mit unterschiedlichen Gliederungen. Für welche sprichst Du?
 
Zörnie

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Kein Grund zu populistischen Ausfällen - die Begründung, warum das nicht geschieht ist einfach: In Deutschland sind Schutzpolizei und Verkehrspolizei organisatorisch getrennt. Was leider bedeutet, dass auch heftige Belastungsspitzen der Sheriffs die Rennleitung nicht vom Lasern abhält.


Viele Grüße vom Sampleman
Es sei denn, es ist irgendwie Großkampftag und die dafür tauglichen Beamten vom Verkehr müssen in ihre Alarmhundertschaften. Aber grundsätzlich ist es schon so, dass man sich die Herren von der Verkehrspolizei in normalen Schutzmannalltag kaum vorstellen kann.
 
bezetausoer

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Wie Zörnie schon sagt: Rechtsanwalt!
Ich hab seit langem schon von meinem RA die Visitenkarte (Fachanwalt für Straf- und Verkehrsrecht) in den Fahrzeugpapieren stecken.
Wenn die Trachtler dann den Schein aufklappen, fällt die direkt raus. Dann wissen die immer gleich, wo sie dran sind.

Geht aber auch anders:
Letzte Woche bin ich in Dortmund in eine Großkontrolle am Borsigplatz geraten. Weils da immer staut, bin ich (wie immer) zwischen der Linksabbiegerspur und der Gradeausspur durch bis zur Poleposition. 3 Autos vor der Ampel springt eine Wahnweste mit Lutscher auf die Straße und winkt mich nach rechts auf den Standstreifen. Ich angehalten, meinen Klapphelm aufgemacht und ihn freundlich angelacht.
Frage: "Können Sie sich vorstellen, warum ich Sie angehalten habe?"
Antwort: "Keine Ahnung" (weiterlächeln)
Belehrung: "Sie sind hier über die Durchgezogene Line gefahren! Das kostet 30,--€!"
Antwort (immer noch lächelnd): "Ja, bin ich. Aber erst, nachdem Sie mich mit dem Lutscher dazu aufgefordert haben."

Erstauntes Gesicht. "Wollen Sie abstreiten, das Sie sich hier auf der Geradeausspur vordrängeln wollten?"

Antwort (noch immer lächeld): "Können Sie Ihre Unterstellung beweisen?"
Leicht irritierter Beamter: " Führerschein und Fahrzeugpapiere bitte."
Dann beim Aufklappen die Visitenkarte gesehen, mir alles zurückgegeben und sich mit den Worten verabschiedet:
"Belassen wir es mit einer mündlichen Belehrung"

Beim losfahren konnte ich dann sehen, das auf dem Gehweg hinter dem Mannschaftswagen 2 Rollerfahrer standen, die von einem Uniformierten und 2 Kittelträgern komplett zerpflückt wurden. Was haben die wohl anders gemacht als ich?

Gruß
Chris
Du bist echt toll!...bist du schon verheiratet?
 
G

Gast 5187

Gast
Hab ich schon öfter so gesagt/geschrieben, hat mir aber keiner im Mopped-/Auto-Forum geglaubt.

Argumentation:
Die ABE bezieht sich ausschließlich auf den Einsatz an einem serienmäßigen Motorrad.
Baue ich zwei Teile mit ABE an, muss ich BEIDE eintragen.

Der gesunde Menschenverstand (Einfluß von Hebeleien vorne und Radabdeckung hinten) ist dabei anscheinend komplett ad acta gelegt worden.
Ist von der Logik her auch nicht ganz abwegig.
Wie soll denn eine ABE für ein Motorrad erstellt werden, dass ich aufgrund der vielen Einzelfallveränderungen gar nicht kennen kann?
Dass dabei natürlich auch abstruse Auschlüsse wie hier stattfinden können, liegt auf der Hand.

Logisch bleibt die Argumentation trotzdem. Hatte ich so allerdings bisher auch nicht auf dem Schirm.
 
Trimix

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Mit einer Fahrt zum TÜV um Teile eintragen zu lassen kann ich gut leben, das mir das aber im Falle einer Kontrolle möglicherweise auch nicht weiter hilft und ich der Willkür eines Beamten ausgeliefert bin, das ist schon starker Tobak.
Vielleicht sehe ich das auch zu eng...
 
Theo.Turnschuh

Theo.Turnschuh

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Ich bin seit 25 Jahren Polizist. Auf die indirekte Drohung, dass der Bruder/ Vater/ Schwager/ Cousin ... Rechtsanwalt ist, habe ich immer mit größter Hochachtung geantwortet, dass ich absolut beeindruckt bin, dass es einer in der Familie so weit gebracht hat.

Der Gesichtsausdruck ... :Tofunny: ... unbezahlbar ...
 
Luggi2

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Mit einer Fahrt zum TÜV um Teile eintragen zu lassen kann ich gut leben, das mir das aber im Falle einer Kontrolle möglicherweise auch nicht weiter hilft und ich der Willkür eines Beamten ausgeliefert bin, das ist schon starker Tobak.
Vielleicht sehe ich das auch zu eng...
Man lässt alles eintragen, ist unauffällig, verhält sich bei einer Kontrolle kooperativ, lässt das klugscheißern (also das mit dem Wald und dem hineinschallen) und dann würde ich keinen Grund für willkürliches Verhalten von berechtigten Polizeibeamten erkennen.

Eigentlich ganz einfach.:cool:
 
K

Knulli88

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bei Aschaffenburg
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Hallo Leute,

wie versprochen war ich gestern beim TÜV. War eigentich eine ganz entspannte Veranstaltung. Der TÜV-Mann versteht so manche Aktionen der "Obrigkeit" auch nicht mehr. Scheint sich aber z. Zt. zu verdichten.

ALSO:
Ich habe einen in der Länge verstellbaren Schalthebel von TT und PivotPegz-Fußrasten. Das geht ohne Eintrag gar nicht - sagt der TÜV. Also Gutachten. Außerden habe ich Schuft eine Bremshebelverbreiterung von WU. Auch Gutachten.
Alle anderen Punkte wie Zach-Endschalldämpfer (mit eingravierter EG -Kennung und leisem dB-Eater), Lenkererhöhung von Hornig mit ABE; Scheibe von WU mit ABE, Spritzschutz von WU, etc.) keine Probleme und keine Eintragung erforderlich.

Werde ich nächste Woche bei der Zulassungsstelle eintragen lassen.

Ich hoffe dann im Fall der Fälle keine Probleme mit der Rennleitung zu bekommen. Garantiert ist das natürlich nicht.
Aber ich kann ja damit meinen guten Willen alles möglicht richtig - papiertechnisch politisch korrekt also - sogar beweisen.
So ist das in Germany: Technisch alles wie vorher; aber papiertechnisch politisch korrekte Neugeburt gegen Obulus.
Reinigungskosten für ein papiertechnisch politisch korrektes (ich gestehe: der Ausdruck gefällt mir!) Restgewissen: 84,99 €. Eintragung kommt noch dazu.

Ich habe das nicht gemacht weil ich der tollste "Vorschriftenanbetungspapst" unter der Sonne sein will sondern nur zur hoffentlichen Vermeidung von irgendwelchen Murphy-Auswüchsen.

By the way:
Hatte jemand von euch schon mal das Vergügen solche Eintragungen (mit jeder Menge Abkürzungen, die ein Germane schon kaum versteht) einem ausländischen Sheriff erklären zu dürfen? Oder ist das von mir jetzt schon Murphy hoch drei für Fortgeschrittene?



Schöne Zeit wüncht euch allen der

Johann
 
S

spyderl

Dabei seit
13.12.2009
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1.100
Genau ums "keine Entragung erforderlich" geht's doch! Mehr als 1 ABE war hier das Thema!
 
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