*Topas*
. . . . .🙈 - Moderator . . . . . 🍲🍲🍲🍲🍲🍲
Fake würde ich jetzt nicht so sagen....Meines Erachtens ist das Thema Maut ein Fake um von anderen Themen abzulenken. Der Haushalt der Bundesrepublik beträgt rund 300 MRD pro jahr.
Das Thema "Maut" - heisst ja jetzt - Infrastrukturabgabe - wie ist diese Infrastrukturabgabe eigentlich definiert?
Steuern sind ja nicht zweckgebunden - ansonsten könnte man ja die Einnahmen aus Verkehr - Mineralöl etc. ja für die Strasseninstandhaltung nutzen....
Die Mineralölsteuer wurde 2006 in Energiesteuer umbenannt, somit ist eine genauere Trennung nicht mehr möglich, weil es alle Energien betrifft, Strom - Gas - Öl etc.
zum reinschnuppern - OeffentlicheFinanzenSteuern/Steuern
- zurück zur "Maut" - die CSU hat sie als prägnantes Profilierungsthema gewählt - ein anderes ist in den Köpfen der CSU Knappschafft nicht verankert - scheitert die CSU mit diesem Projekt - hat sie keine Berechtigung mehr, im Bundestag präsent zu sein - sie wird der FDP folgen, sobald der Sonderstatus Bayern abgeschafft wird
Politprofiler: Sonderstatus der CSU im Bundestag muss beendet werden