E Nummer Bike Week und ein jähes Ende.

[bswoolf]

Grundsätzlich richtig, es geht da auch eher um Verhältnismäßigkeit.

Stilllegen wegen E-Zeichen oder Rückstrahler?
Und bitte, nicht irgendwelche theoretisch konstruierten Szenarien. Wer die hat, sollte eh besser das haus nicht verlassen.
Wenn die Bremse nicht geht oder der Rahmen kreativ geschweißt ist, OK, aber so etwas?

 

[rd07]

Es war doch nur ein Scheinwerfer. ...

 

[Zörnie]

Wer Beamte in Uniform als Trachtengruppe bezeichnet, macht sie lächerlich und wertet sie ab.

 

[moubeli]

Bei einer Kontrolle der Polizei Südhessen im Odenwald konnte ich mir das schmunzeln nicht verkneifen, als zwei junge Beamte in Uniform bei mir standen. Auf die Frage was es denn zu grinsen gäbe antwortete ich, das mir gerade der alte und bestens bekannte Zwillingswitz durch den Kopf gegangen war. Wir haben dann alle drei schallend darüber gelacht. Der Ton macht meist die Musik, Menschen merken ganz genau, ob man freundlich und respektvoll eingestellt oder auf Krawall gebürstet ist.

 

[kuhtreter]

Der Ton macht meist die Musik, Menschen merken ganz genau, ob man freundlich und respektvoll eingestellt oder auf Krawall gebürstet ist.

Njein. Ich bin vor ein paar Jahren mit dem Roller in eine Verkehrskontrolle geraten, als die beiden sehr jungen Polizisten "Allgemeine Verkehrskontrolle " sagten entgegnete ich mit einem Lächeln " ahh Verzehrskontrolle". Die beiden verzogen keine Miene und schlugen sofort einen dementsprechenden Tonfall an. Spaß an der Arbeit hatten die beiden jedenfalls nicht.

Ich habe den Eindruck gerade junge Polizeibeamte nehmen es sehr (über) genau. Die Dienstälteren Kollegen dagegen verstehen auch mal ein Späßchen, auch schon erlebt.

 

[Reincarnator]

Um das noch einmal klarzustellen:

Ich stelle nicht in Abrede, dass man dem Freund des TE die Stempel vom Kennzeichen gekratzt hat. Ich habe auch nicht behauptet, dass er die Unwahrheit sagt. Das stünde mir nicht zu und ich will sachlich bleiben.

Was ich sage bzw. schreibe ist, dass es nicht glaubwürdig ist, dass das wegen eines fehlenden E-Prfz. am Scheinwerfer geschah.

Dass ich das für nicht glaubwürdig halte, liegt nicht am TE, sondern an meiner Kenntnis solcher Vorgänge.
Anders sieht das aus, wenn eine Änderung der Abgasanlage vorliegt, die das Geräusch- oder Abgasverhalten verschlechtert. (19 (2) 3. StVZO) Sollte die Änderung nicht an Ort und Stelle rückgängig gemacht werden können (z.B. den ausgebauten dB-eater wieder einbauen) ist die Untersagung der Weiterfahrt und die vorläufige Außerbetriebsetzung des Fahrzeugs zur Gefahrenabwehr zulässig, verhältnismäßig und gängige Praxis. Auch in BaWü.

Mal abwarten, ob sich der Sachverhalt letztendlich objektiv klären lässt.

 

[Intermezzo]

Es war wohl nicht nur die fehlende E-Nummer auf dem Scheinwerferglas und wir kennen auch nicht den Scheinwerfer der verbaut war.

Das Erlöschen der Betriebserlaubnis zieht zwangsläufig das Verbot zur Weiterfahrt nach sich. Weil die Teilnahme am öffentlichen Verkehr eine gültige Betriebserlaubnis vorausgesetzt.

Ist die Betriebserlaubnis erloschen, bedarf es auch keiner Mängelliste. Weil nur Beheben der Mängel ist dabei ausgeschlossen. Um die Betriebsrlaubnis wieder zu erlangen ist eh eine Vorfahrt und Prüfung bei TÜV und/oder Zulassung erforderlich. Weil das Erlöschen der Betriebserlaubnis wurde mit der Kontrolle und Eröffnung des Ordnungswidrigkeitsverfahrens amtlich.

Besondere Vorsicht ist bei fehlenden Rückstrahlern, Kettenschutz, Prüfkennzeichen von Bremshebeln und Lenkern und natürlich auch bei zu schräg angebrachten Nummernschildern geboten. Neben dem Verbot der Weiterfahrt sind ggf. auch Strafanzeigen im Fall Nummernschild möglich. Sofern das vor Ort nich korrigiertt werden kann und der Ermessungsspielraum tagesformabhängig nierig ist.

Wir wissen nicht genau was die wirklichen Gründe waren. Die Regeln sind aber klar und eindeutig. Nur halt nicht jedem bekannt. Die Folgen teilweise heftig.

Grüße Thomas

 

[Reincarnator]

Will keine Rechtsdebatte anfangen.

Aber das stimmt so nicht. Weder bei schrägen Nummernschildern, noch bei fehlendem Kettenschutz, Rückstrahlern oder falschen Lenkern.

Und das :

"Weil das Erlöschen der Betriebserlaubnis wurde mit der Kontrolle und Eröffnung des Ordnungswidrigkeitsverfahrens amtlich." lässt einen Verwaltungsrechtler schon schmunzeln.

Da wird gar nichts "amtlich" Den Begriff gibt es in dem Zusammenhang überhaupt nicht. Im Bußgeldverfahren gibt es letztlich eine Rechtskraft, wenn kein Einspruch eingelegt wird.

Und das berühmte Strafverfahren nach 22 StVG ist auch fast jedes Mal vor Gericht ausgegangen wie das Hornberger Schießen.
Wo habt ihr nur diese Infos her? Vom Hörensagen? Oder hat man fundierte Rechtskenntnis.

"Ein Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsfindung ungemein"
(Prof. Dr. Hagen Gülzow, Strafrechtler FHPol 1983)

§19 Abs. 2 ist abschließend:

1.: Die in der BE genannte Fahrzeugart wird verändert (z.B. wird aus einem Leichtkraftrad ein Kraftrad gemacht)
2.: Eine (konkret zu benennende) Gefährdung von VT ist zu erwarten (vergiss Kettenschutz, Rückstrahler und Co)
3. Verschlechterung des Abgas- oder Geräuschverhaltens.

Dann erlischt die BE und eine Außerbetriebsetzung ist angezeigt. Sonst (nach 19) nicht. Das war vllt. mal in den 80ern so. Da hat man "Sie führten das o.g. Fahrzeug, dessen Betriebserlaubnis aufgrund technischer Veränderungen erloschen war" wegen fehlender Radkappen angezeigt. Das ist aber längst Geschichte. Und keiner von uns hat deshalb eine Karre aus dem Verkehr gezogen.

Ich möchte wetten, dass §19 /(2) 3. ausschlaggebend für die Stilllegung dieser HD war.

 

[Andi#87]

Nur mal so für mich: Bedeutet die Untersagung der Weiterfahrt automatisch auch die Außerbetriebsetzung? (Also Abkratzen der Zulassungsplakette?)

 

[kraichgauq]

Es war nur die E Nummer. Ich durfte mit Ausnahmegenehmigung wieder zurück fahren, was wir auch gemacht haben das heißt wir sind 880 km am letzten Mittwoch insgesamt gefahren, habe jetzt 2 Wochen Zeit ein neues Glas zu kaufen und muss es vom TÜV absegnen lassen, das Schreiben muss ich dann nach München schicken. Wenn ich das nicht im Zeitplan schaffe legen sie mein Motorrad still. Armes Deutschland. Wir waren dann am Donnerstag morgen mit dem Auto nach Faak gefahren..... Und sind heute wieder zu Hause angekommen. Trotzdem haben wir jetzt schon für nächstes Jahr reserviert

Den Text hab ich heute bekommen,ging wohl in der Hektik einiges durcheinander.
Ändert aber nichts für MICH an der Tatsache das das lächerlich und erbärmlich ist.

kraichgauer

 

[UU80]

War das nicht eingangs ein Freund mit seinem Sohn? Mit Ausnahmegenehmigung wieder zurück fahren, obwohl BE erloschen und Verbot der Weiterfahrt? Da blicke ich jetzt nicht mehr durch.
Aber einen Mängelbericht gab es wohl.

 

[Gast 31894]

?? Frage ich für einen Freund??

 

[UU80]

Nur mal so für mich: Bedeutet die Untersagung der Weiterfahrt automatisch auch die Außerbetriebsetzung? (Also Abkratzen der Zulassungsplakette?)

Nein, die Untersagung der Weiterfahrt kann aus unterschiedlichen Gründen erfolgen. Damit geht nicht automatisch die Außerbetriebsetzung einher.

 

[SU26]

Es war nur die E Nummer. Ich durfte mit Ausnahmegenehmigung wieder zurück fahren, was wir auch gemacht haben das heißt wir sind 880 km am letzten Mittwoch insgesamt gefahren, habe jetzt 2 Wochen Zeit ein neues Glas zu kaufen und muss es vom TÜV absegnen lassen, das Schreiben muss ich dann nach München schicken. Wenn ich das nicht im Zeitplan schaffe legen sie mein Motorrad still. Armes Deutschland. Wir waren dann am Donnerstag morgen mit dem Auto nach Faak gefahren..... Und sind heute wieder zu Hause angekommen. Trotzdem haben wir jetzt schon für nächstes Jahr reserviert

Den Text hab ich heute bekommen,ging wohl in der Hektik einiges durcheinander.
Ändert aber nichts für MICH an der Tatsache das das lächerlich und erbärmlich ist.

kraichgauer

Ist irgendwie lächerlich, jetzt ist es nicht mehr der Freund.
Aufmerksamkeit erhaschen — uns so einen Fake erzählen.
Du brauchst evtl. dringend Hilfe !

 

[Intermezzo]

Es war nur die E Nummer. Ich durfte mit Ausnahmegenehmigung wieder zurück fahren, was wir auch gemacht haben das heißt wir sind 880 km am letzten Mittwoch insgesamt gefahren, habe jetzt 2 Wochen Zeit ein neues Glas zu kaufen und muss es vom TÜV absegnen lassen, das Schreiben muss ich dann nach München schicken. Wenn ich das nicht im Zeitplan schaffe legen sie mein Motorrad still. Armes Deutschland. Wir waren dann am Donnerstag morgen mit dem Auto nach Faak gefahren..... Und sind heute wieder zu Hause angekommen. Trotzdem haben wir jetzt schon für nächstes Jahr reserviert

Den Text hab ich heute bekommen,ging wohl in der Hektik einiges durcheinander.
Ändert aber nichts für MICH an der Tatsache das das lächerlich und erbärmlich ist.

kraichgauer

Aha. Das klingt nun allerdings schon mal ganz anders als im ersten Beitrag zu lesen. Und auch so, wie in ähnlichen Fällen verfahren wird.

Außerdem 2 Wochen ist doch ok. Besser als 7 Tage. Das wäre ja auch möglich.

Jetzt bleibt allerdings noch unklar, weshalb auf einem in Deutschland zugelassenen Motorrad das Glas keine E-Nummer hat. 30 Jahre wäre 1992. Gab es das damals noch nicht?

Grüße Thomas

 

[Larsi]

Ist irgendwie lächerlich, jetzt ist es nicht mehr der Freund.
Aufmerksamkeit erhaschen — uns so einen Fake erzählen.
Du brauchst evtl. dringend Hilfe !

Wieso nicht mehr der Freund?
Da hast du mMn etwas missverstanden. Der erste Absatz ist ein Zitat.

 

[Larsi]

Aha. Das klingt nun allerdings schon mal ganz anders als im ersten Beitrag zu lesen. Und auch so, wie in ähnlichen Fällen verfahren wird.

Außerdem 2 Wochen ist doch ok. Besser als 7 Tage. Das wäre ja auch möglich.

Jetzt bleibt allerdings noch unklar, weshalb auf einem in Deutschland zugelassenen Motorrad das Glas keine E-Nummer hat. 30 Jahre wäre 1992. Gab es das damals noch nicht?

Grüße Thomas

E-Nummer kam mW ab ca 1995 (bei Reifen zB 1998 verpflichtend).
Mein 2014er Auto hat DOT-Scheinwerfer (und eingetragene "in etwa"-Wirkung).

 

[gespanntreiber0]

Es war nur die E Nummer.

Hallo kraichgauer,
ist das der Originalscheinwerfer ohne E Nummer oder ein ungeprüfter Zubehörscheinwerfer?

 

[kraichgauq]

Hallo kraichgauer,
ist das der Originalscheinwerfer ohne E Nummer oder ein ungeprüfter Zubehörscheinwerfer?

Das kann ich dir leider nicht sagen.
Werde mal nachfragen.

Kraichgauer

 

[Bahnburner]

E-Nummer kam mW ab ca 1995 (bei Reifen zB 1998 verpflichtend).
Mein 2014er Auto hat DOT-Scheinwerfer (und eingetragene "in etwa"-Wirkung).

...sollte es bei Scheinwerfern schon länger geben:
ECE-Regelungen – Wikipedia
Ich hab im Fundus eine MZ deren Scheinwerfer noch E15 (= DDR) geprüft ist.

"Kraftfahrzeugscheinwerfer für asymmetrisches Abblendlicht und/oder Fernlicht, die mit Glühlampen der Kategorie R2 und/oder HS1 ausgerüstet sind" ist die (UN-) ECE-R1, also die erste Regelung die niedergeschrieben wurde.