Drohende Streckensperrungen/Beschränkungen im Weserbergland

[Biker-Gina]

Ich verlinke hier mal einen Beitrag über eine durch eine Gemeinde gesperrte Straße. Für mich äußerst interessant wie die rechtliche Lage hier beurteilt wird.

Straßenabschnitt für Motorräder gesperrt - RA Kotz

 

[bswoolf]

Minister Lies fordert Tempo 80 auf Landstraßen
Verkehrsminister will Überholvorgänge minimieren und das Unfallrisiko senken / Mehr Tempo-30-Zonen möglich
Von Marco Seng
Hannover. Die rot-grüne Landesregierung will den Autoverkehr in Niedersachsen stärker ausbremsen. Verkehrsminister Olaf Lies (SPD) fordert Tempo 80 auf Landstraßen und mehr Tempo-30-Zonen in Städten und Gemeinden. „Wir müssen in einen Prozess um eine fortschrittlichere Verkehrspolitik auch mit Blick auf unsere Geschwindigkeiten einsteigen. Das betrifft die Regelungen auf Landstraßen genauso wie auch etwa in den Städten und Gemeinden“, sagte Lies dieser Redaktion.
Auf Niedersachsens Landstraßen dürfen Autos 100 Kilometer pro Stunde fahren, Lastwagen über
7,5 Tonnen Gewicht 60 Stundenkilometer. Lies wünscht sich auf Landstraßen nun Tempo 80 für alle. „Das würde die Überholvorgänge minimieren und damit eben auch das Unfallrisiko“, sagte Lies nach der Verkehrsministerkonferenz der Bundesländer. Die Unfallfolgen seien auf Landstraßen besonders schwer, beispielsweise weil es keine bauliche Trennung vom Gegenverkehr gebe und hohe Geschwindigkeiten gefahren würden.
Ein weiterer Aspekt ist nach Angaben des Verkehrsministeriums der hohe Überholdruck wegen der Geschwindigkeitsdifferenz zwischen Pkw und Lkw. Eine Vollbremsung mit 100 km/h bringe den Pkw nach frühestens 50 Metern zum Stillstand, mit 80 km/h gelinge dies immerhin bereits nach 32 Metern. Zudem sei ein Aufprall bei höherer Geschwindigkeit naturgemäß oft gefährlicher.
Zusammenstöße mit dem Gegenverkehr sind demnach eine der Hauptursachen für schwere Unfälle auf Landstraßen – allein dadurch seien bundesweit 518 Menschen ums Leben gekommen. In Frankreich habe das Herabsenken der Höchstgeschwindigkeit von Tempo 90 auf Tempo 80 einen signifikanten Rückgang der Verkehrstoten gebracht.
Eine einheitliche Höchstgeschwindigkeit von Tempo 80 sollte aber nicht für alle Arten von Landstraßen gelten. Lies geht es um solche, die einspurig in jede Fahrtrichtung führen. „Genau für die gilt die Vorstellung, einheitlich Tempo 80 einzuführen, um das Unfallrisiko am Ende zu minimieren.“ Die Länder müssten sich einigen, und es müsse eine Regelung auf Bundesebene geben. Der Automobilclub ADAC sieht eine generelle Tempo-80-Regelung auf Landstraßen als „nicht verhältnismäßig“ an. „In der Regel sollten Landstraßen so gut ausgebaut sein, dass man mit Tempo 100 gut fahren kann“, sagte ADAC-Sprecherin Alexandra Kruse dieser Redaktion. Eine Beschränkung auf Unfall- und Gefahrenschwerpunkte sei sinnvoller.
Die Verkehrsministerkonferenz hat zudem einen Beschluss gefasst, der Städten und Gemeinden innerorts mehr Möglichkeiten für Tempo 30 eröffnet. Dass mittlerweile fast 1000 Städte und Gemeinden in Deutschland unterschrieben hätten bei der Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“, spreche für sich, sagte Lies.
Der Tempo-30-Beschluss der Verkehrsministerkonferenz sieht unter anderem vor, das Straßenverkehrsgesetz (StVG) so anzupassen, dass neben der Flüssigkeit und Sicherheit des Verkehrs künftig auch die Ziele des Klima- und Umweltschutzes, der Gesundheit und der städtebaulichen Entwicklung gleichrangig berücksichtigt werden. Länder und Kommunen sollen dadurch mehr Entscheidungsspielräume bekommen.
Geplant ist, innerörtliche Tempo- 30-Regelungen künftig auch für kurze Streckenabschnitte bis zu 500 Metern „als Überbrückung“ zwischen zwei Tempo-30-Abschnitten möglich zu machen. Zudem soll der Katalog von Einrichtungen, vor denen ein Tempo-30-Abschnitt ohne weitere Begründung möglich ist, für Kommunen erweitert werden um die Bereiche Spielplätze, hochfrequentierte Schulwege und Fußgängerüberwege.

Quellenangabe: HAZ vom 13.10.2023, Seite 6

Eigentlich habe ich mit ner 1250 GS geliebäugelt, jetzt denke ich eher über einen Chopper nach.

 

[DreasDakar]

Interessant wie schnell die Mopedgemeinde wieder ins Büßergewand schlüpft und den Fehler natürlich bei den bösen Schalldruckpegeln sucht.
Die Motorräder (unmanipuliert und zugelassen), um die es hier geht, sind ausnahmslos legal im Straßenverkehr unterwegs. Nun werden sie durch aus der Luft gegriffene Grenzwerte ausgeschlossen.

Finde den Fehler ->

"die Dinge" nehmen nur ihren Lauf, wenn wir es uns gefallen lassen.

Wieso Büßergewand?

Das Gros der Motorradfahrer hat klar seinen Anteil an der Lärmbelastung (ich auch), ist doch klar, dass man sich gerade als Minderheit damit keine Freunde macht und so wie Du meinst, dagegen an zu müssen, tun Andere das auch. Und wer meint, durch irgendwelche „schlauen“ Blockaden Aufmerksamkeit zu erwirken, ist genauso beliebt wie Klimakleber, ist derselbe destruktive Ansatz.

Mut, Gelassenheit und Weisheit, Du kennst den Spruch.

Ich bin letztlich nur realistisch, was die Ursachen für diese Entscheidungen und die Erfolgsaussichten dagegen angeht. Ja, es ist eine Ungleichbehandlung, Ja, die DUH hat ihre eigene Agenda. Der entscheidende Punkt ist, dass wir außer Mimimi keine echten Argumente haben. Hilft es Dir, wenn AMG und Co oder Laubblaeser auch verboten werden?

Wir sind unerwünscht, so sieht es aus. Leider durch viel eigene Dummheit.

 

[ginfizz]

Besnonders schlimm finde ich das da offensichtlich alle wählbaren Parteien gemeinsamme Sache mit der deutschen Umwelthilfe machen

Wunderschön in dem PDF nachzulesen. Da steht doch eingangs: "das niedersächsische Umweltministerium hat die Deutsche Umwelthilfe beauftragt".
Und dann geht das Verfahren seinen demokratischen Weg.

Ich finde das als schönes Beispiel wie Demokratie transparent funktioniert. Zeigt aber auch auf, dass sich Befindlichkeiten mit der Zeit ändern können.

Wir sind unerwünscht, so sieht es aus. Leider durch viel eigene Dummheit.

Nicht WIR, es sind die Unbelehrbaren die sich mit der eigenen Dummheit in den Vordergrund drängen.
Einige der Unbelehrbaren verwechseln das auch noch mit "Freiheit".

 

[DrWatson]

Passt vielleicht auch zu diesem Lärmthema :ist es normal ,dass bei der MÜ Baujahr 2008 beim Gas wegnehmen häufig so ein Fehlzündungsknallen zu hören ist bzw. Auspuffpatschen? Ich bin eher nicht so der Lärmfreak;mich stört das irgendwie.Jedenfalls war meine gute alte R80 GS da ruhiger unterwegs.

 

[Andi#87]

Eigentlich habe ich mit ner 1250 GS geliebäugelt, jetzt denke ich eher über einen Chopper nach.

Abwarten. Ich bin mir ziemlich sicher, dass unsere Lobbyisten das verhindern werden.....

 

[Pinky]

Auf Niedersachsens Landstraßen dürfen Autos 100 Kilometer pro Stunde fahren, Lastwagen über
7,5 Tonnen Gewicht 60 Stundenkilometer.
Eine Vollbremsung mit 100 km/h bringe den Pkw nach frühestens 50 Metern zum Stillstand, mit 80 km/h gelinge dies immerhin bereits nach 32 Metern. Zudem sei ein Aufprall bei höherer Geschwindigkeit naturgemäß oft gefährlicher.

Wenn ich auf Bundesstraßen unterwegs bin, dann sehe ich, daß sich die meisten PKW Fahrer ziemlich genau an das Tempolimit halten. Ich sehe aber keinen einzigen LKW, der tasächlich die in Deutschland vorgeschriebenen 60 km/h fährt. Die haben offensichtlich Narrenfreiheit, dabei wäre es so leicht zu überprüfen. Kann man nicht verstehen.
Wie sieht denn der Bremsweg mit 60km/h -vs- 80 km/h bei den LKWs über 7,5t aus? Und ist der Aufprall eines LKW bei höherer Geschwindigkeit etwa nicht gefährlicher?
Hier soll einfach der gesamte Verkehr ausgebremst werden, rot-grün eben.

 

[DreasDakar]

Was hilft es, wenn Lkw a) stärker kontrolliert werden und dann b) künftig alle 60 fahren? Ja, das sieht da Regelwerk vor, aber ich bin nicht böse, wenn ich weniger ausgebremst werde, gerade mit der Dose.

Wenn man das weiter denkt: die, die Zeit haben, beschweren sich über Reglementierungen und fordern das von jenen, die keine oder deutlich weniger Zeit haben. Etwas paradox.

Ich war und bin viel beruflich mit dem Auto unterwegs, da hat man nun mal mehr Zeitdruck als zum Kaffee zu Oma Erna. Ist in der Logistik sicher noch wesentlich ausgeprägter, mal den Paketfahrer fragen.

Und ich bin gar kein Freund von Sippenhaft. Mir macht Motorradfahren leider kein bisschen Mehr Spaß, wenn auch andere stärker eingeschränkt werden.

 

[FlowRider]

Das Problem an der DUH (von manchen auch als Abmahnverein bezeichnet) ist, dass sie diesen Fall als Blaupause nutzen werden.

Ich glaube, bislang hat noch keiner die Bedrohung durch die DUH erkannt, die sich da unter dem Deckmäntelchen der Hilfe für die Umwelt bewegt und kräftig daran verdient.

Natürlich wäre es nicht die sogenannte "Umwelthilfe", wenn sie nicht noch eins drauflegen würden, d.h. die Werte, die jemand einfach mal so in den Raum gestellt hat, noch verschärfen. Ist ja "für die Umwelt" und natürlich muss jeder für die Umwelt sein, oder etwa nicht?

Offensichtlich haben sie erfolgreich bei der Landesregierung diesen Auftrag akquiriert und sich das schwächste Ziel gesucht.

Falls erfolgreich, kann die DUH das dann in großem Maßstab ausrollen und als Blaupause auf alle anderen Projekte anwenden, zur Not mit der Rechtsprechung im Rücken. Irgendein 'unabhängiger' Richter findet sich immer. Mit 11 Mio im Nacken (2021) lässt es sich bequem Rechtsstreitigkeiten führen - kleinere Gegner werden einfach plattgewalzt.

Es wäre also eminent wichtig, sich zu koordinieren und der DUH mal Grenzen aufzuzeigen.
Ganz wichtig: Die DUH finanziert sich über solche Aufträge und dient nur vordergründig der Umwelt.

Auch wichtig: Endlich die paar Radaumacher zu kriegen, die uns anderen das Leben schwer machen. Bei uns fährt hier ein Idiot eine Harley, die man schon zwei Straßen weiter hören kann. Legal.

Die Polizei Südhessen macht dazu z.B. Sensibilisierungs-Ausfahrten, wo man das mit den Anwohnern an einer beliebten Strecke selber mal erleben kann - ohne Zeigefinger. Leider machen nur die Klugen solche Ausfahrten mit, die Randale-Affen wissen ja, warum sie es machen.

DUH

2019:
Abmahngebühren: 26 Prozent
Sieben Mitarbeiter mahnen pro Jahr ca. 1500 Unternehmen, Handelsbetriebe und Makler ab, wenn diese den Energiebedarf von Produkten und Immobilien nicht gesetzeskonform angeben. Etwa 50 Prozent der Fälle betreffen Immobilienanzeigen, 40 Prozent Autos und 10 Prozent Haushaltsgeräte.
Sechs Mitarbeiter verdienen 110.000 Euro, andere weniger (2019).
Quellen: DUH, Wirtschaftswoche

 

[Pinky]

Was hilft es, wenn Lkw a) stärker kontrolliert werden und dann b) künftig alle 60 fahren? Ja, das sieht da Regelwerk vor, aber ich bin nicht böse, wenn ich weniger ausgebremst werde, gerade mit der Dose.

Du sollst aber nach deren Überlegungen auf das Niveau eines LKW ausgebremst werden.
Die Annahmen der Landesregierung (LKWs fahren 60 km/h, daher gibt es einen großen Geschwindigkeitsunterschied zu den PKWs wodurch es zu vielen riskanten Überholvorgängen und Unfällen kommt) sind falsch.

 

[AmperTiger]

Nicht WIR, es sind die Unbelehrbaren die sich mit der eigenen Dummheit in den Vordergrund drängen.
Einige der Unbelehrbaren verwechseln das auch noch mit "Freiheit".

von diesem Meinungsbild lasst ihr euch nicht abbringen, gell. zumindest nicht, bis man auch euch das Fahren verboten hat. Die Einzelnen rauszupicken, ist doch kein Problem, man muß es nur wollen. Ganz wenige von hunderten. Aber das macht Arbeit und hat auch nicht den gewünschten Effekt. Wenn wir mal schätzen dass 98% aller Motorräder, die diesen außergewöhnlichen Lärm verursachen legal , d.h. zugelassen sind, dann sieht man wohin diese Reise führt. Es genügt nicht, die wenigen wirklich lauten auszusortieren, man will die breite Masse erwischen, deshalb auch gleich runter auf 90db und das ist, wie @FlowRider sehr richtig gesagt hat, nur die Blaupause

Wenn das nieders. Umweltministerium (Minister ist der Grüne Christian Meyer) mit der DUH zusammenarbeitet, dann sicher nicht im Sinne der fahrenden Bevölkerung. Ergo: anders wählen und das auch öffentlich verkünden. im Landtag und dem Kreistag das selbe......

 

[FlowRider]

Du sollst aber nach deren Überlegungen auf das Niveau eines LKW ausgebremst werden.
Die Annahmen der Landesregierung (LKWs fahren 60 km/h, daher gibt es einen großen Geschwindigkeitsunterschied zu den PKWs wodurch es zu vielen riskanten Überholvorgängen und Unfällen kommt) sind falsch.

Du argumentierst mit Fakten.

Der Auftraggeber der Studie, und das die Studie durchführende Unternehmen sind daran aber nicht interessiert. Die Umwelthilfe hat doch überhaupt kein Interesse daran, hier im Sinne der Motorradfahrer tätig zu werden. Das Verbot ist Programm.
Die DUH mit dieser vorgeblichen "Studie" zu betreuen, ist so, wie den Ziegenbock zum Aufpassen ins Salatbeet zu schicken.

 

[AmperTiger]

Du argumentierst mit Fakten.

Der Auftraggeber der Studie, und das die Studie durchführende Unternehmen sind daran aber nicht interessiert. Die Umwelthilfe hat doch überhaupt kein Interesse daran, hier im Sinne der Motorradfahrer tätig zu werden. Das Verbot ist Programm.
Die DUH mit dieser vorgeblichen "Studie" zu betreuen, ist so, wie den Ziegenbock zum Aufpassen ins Salatbeet zu schicken.

ganz genau und das zeigt auch, was das Ministerium von Angang an bezweckte. Es muß ja klar gewesen sein, was dabei rauskommt, wenn die DUH so eine "Studie" durchführt und welche Empfehlungen darauf folgen. Also war das Ergebnis so gewünscht.!

 

[zyklotrop]

Und die Zukunftsvision ist hier treffend beschrieben. Quelle Motorrad von heute.

 

[zyklotrop]

Motorradlärm: "Geht´s nicht auch ein bisschen leiser?" Fachtagung & Paneldiskussion

Da gehe ich mal hin.

Der BVDM geht leider nicht hin. Nicht eingeladen.

Hallo Andreas,

wir kennen den Termin, sind aber nicht eingeladen worden. Auf dem Podium ist kein Vertreter der Motorradfahrer zu finden, eine offene Diskussion daher nicht zu erwarten. Man fragt sich auch, warum der Umweltminister und nicht der Verkehrsminister von Niedersachsen das Grußwort spricht.
Wir werden als Verband nicht teilnehmen.
VG

 

[Pinky]

Du argumentierst mit Fakten.
Der Auftraggeber der Studie, und das die Studie durchführende Unternehmen sind daran aber nicht interessiert.
Die DUH mit dieser vorgeblichen "Studie" zu betreuen, ist so, wie den Ziegenbock zum Aufpassen ins Salatbeet zu schicken.

Genau das wollte ich damit zum Ausdruck bringen. Hier werden die Tatsachen verdreht um Argumente für einen Beschluß ins Spiel zu bringen, der nur eine weitere Beschränkung für den Verkehr bedeutet.

 

[Nordisch]

Was sagen eigentlich die Einheimischen? Sprechen die ihre Landtagsabgeordneten an? Sind sie bei den öffentlichen Sitzungen der Kommunen? Die politischen Vertreter reagieren immer etwas anders, wenn der Saal voll ist, dann ist Show-Time. Und dabei regagieren sie meist auf Zustimmung oder Ablehnung.

Naja, ist wohl zu spät. Scheint beschlossene Sache zu sein. Sich vorher in der Tagespresse oder auf irgendwelchen Homepages der Kommunen schlau zu machen, welches die Tagesordnungspunkte der Sitzungen sind, ist natürlich schwerer als hinterher "den Grünen" die Schuld zu geben (ok, in diesem Fall ist tatsächlich einer von denen maßgeblich beteiligt. OT: Waren das auch Grüne, die in NOR, S und F für 80km/h gesorgt haben?). Dann wählen wir das nächste mal einfach eine andere Partei, das ist schön einfach...

 

[AmperTiger]

Merke: nur die dümmsten Kälber wählen ihren Metzger selber. Ob das einfach ist, muß jeder für sich entscheiden

 

[Nordisch]

nur die dümmsten Kälber wählen ihren Metzger selber.

Mit dem Unterschied, dass Kalb mit dem Metzger nicht duskutieren braucht. Die Beziehung wird ausgesprochen einseitig bestimmt. Das ist in einer Demokratie, so lange wir noch eine haben (z. Zt. die Beste, die man für Geld bekommt, finde ich), dann doch schon etwas anders. Da darf bzw. soll und muss man sogar diskutieren und unbequem sein. Die Zeiten, wo die Machthaber das Bolzenschussgerät eingesetzt haben, hatten wir und kommen hoffentlich auch nicht wieder (um mal beim Metzger zu bleiben).

 

[AmperTiger]

Ich als Motorradfahrer sehe, dass "mein" Umweltministerium eine höchst dubiose Firma, deren Individualverkehrfeindliche Einstellung offen gezeigt wird, mit einer Studie / "Expertise" beauftragt wird, um dem Ministerium genau das Ergebnis zu liefern, das man sehen möchte. (sonst hätte man die DUH nicht gewählt) und ich dann sehe, dass das Ministerium von einer Partei geleitet wird, dann wähle ich genau diese Partei auf keinen Fall mehr.
Das ist Demokratie.