Corona Zeiten und Frühsommer

[sichnichtmehrjehovanennt]

...der hatte auch schnomal sein Ehrenwort gegeben, oder?

Da hat SQ18 "leider" recht...

 

[Gast 5187]

Das war lediglich ein Statement...bin halt juristisch "vorbelastet"

Heißt was?

Juristisch gebildet oder zur Ordnung gerufen?

 

[Gast 5187]

...könnte teuer werden...
...für den Staat...
...ach ne...
...für den Steuerzahler...

...und am Ende will wieder keiner was gewusst haben von den Typis...

Du hast zu Recht den Konjunktiv gewählt.
Könnte auch anders laufen.
Wüssten wir es jetzt, bräuchten wir den Konjunktiv nicht. Und die gerichtlichen Überprüfungen schon gar nicht mehr.

 

[anschinsan]

Heißt was?

Juristisch gebildet oder zur Ordnung gerufen?

Hat mich auch überrascht, das "juristisch vorbelastet" bei den bisherigen Einlassungen....dachte eher an die Anklagebank ;-)

 

[Gast 5187]

Vielleicht werden wir es erfahren?

 

[der_brauni]

Keine Panik Leute wir haben es bald überstanden
The end of exponential growth: The decline in the spread of coronavirus

damit das aber keinem draußen auffällt, bekommen wir jetzt erstmal alle einen "Maulkorb" umgehängt.

Gruß Thomas

Ich hab das mal ausgebessert, damit die Studie nicht mehr fehlt.

Gruß Thomas

 

[Christian S]

ich gehe immer noch davon aus, das die Judikative unabhängig ist und nur dem Gesetz unterliegt...

In der Vergangenheit gab es immer wieder Fälle, wo Urteile bzw. Massnahmen im nachhinein für ungültig oder gar verfassungswidrig eingestuft wurden.

Ich gehe davon aus, dass einige der einschneidenden Massnahmen auf ihre Rechtskonformität überprüft werden.
Ebenso, ob die Entscheidungen so getroffen werden durften, oder ob es nicht sogar parlamentarischer Zustimmung bedurft hätte.
Ich wüsste nicht, wo sich Verfassungsrichter schon mal ängstlich gezeigt hätten.

Natürlich ist er unabhängig, so waren meine Zeilen nicht gemeint.
Aber wer fängt an, wenn 17 Verfassungsgerichte in Deutschland (Ländern und Bund zusammen) immer fast gleichbleiben schreiben, das RKI ist das Maß aller Dinge... bis zum 36. Tag der Anordnungen... und am 37. Tag kommt dann das erste Länderverfassungsgericht um die Ecke uns sagt stop.

Langfristig, wenn es nur noch um die Aufarbeitung geht, wird es ev. anders aussehen.
Schadensersatzansprüche dürften aber auszuschließen sein, weil sich ja alle einig sind und waren, wie groß der Ermessensrahmen der Regierung geht, wenn es darum geht Menschenleben zu retten.

 

[Gast20919]

Beruhigt die Nerven , einfach mal abschalten :

 

[anschinsan]

Schadensersatzansprüche dürften aber auszuschließen sein, weil sich ja alle einig sind und waren, wie groß der Ermessensrahmen der Regierung geht, wenn es darum geht Menschenleben zu retten.

Schadensersatz setzt ja üblicherweise ein vorsätzlich falsches oder fahrlässiges Handeln voraus, das wird bei der bisherigen und aktuellen daten und faktenlage keinem nachzuweisen sein.

 

[Christian S]

Ich hab das mal ausgebessert, damit die Studie nicht mehr fehlt.

Gruß Thomas

Danke, ein sehr guter Beitrag der sich endlich einmal damit befasst, ob und inwiefern sich unterschiedliche Maßnahmen überhaupt auswirken!

 

[Christian S]

Schadensersatz setzt ja üblicherweise ein vorsätzlich falsches oder fahrlässiges Handeln voraus, das wird bei der bisherigen und aktuellen daten und faktenlage keinem nachzuweisen sein.

Genau, da sind wir uns einig. Trotzdem darf man der Ansicht sein, dass mehr gemacht wird als jetzt noch nötig wäre.

 

[anschinsan]

Mal so grundsätzlich, weil alle auf unsere Regierung(en) in AT und DE hinhauen....

Wir haben sie gewäht.

Wer anders gewählt hat, sollte sich die Frage stellen, hätte der Vertreter "meiner" Partei das besser gemanaged gekriegt und warum?
bzw. WER hätte bessere Entscheidung treffen können ( aber nicht jetzt quasi nach dem gröbsten Besserwisser)

 

[Christian S]

Ich versteh dich gerade nicht? Stellst du die Sinnhaftigkeit der Helmpflicht in Frage?

Wenn ja: bist du also der Meinung, dass verunfallte Mopedfahrer mit Helm gleiche Versicherungsleistungen verdienen wie Mopedfahrer ohne Helm?

Wenn nein: worüber diskutieren wir?

Zu 1:
Selbstverständlich kann man die Sinnhaftigkeit der Helmpflicht in Frage stellen, was ich für das Motorrad nicht tue (siehe zB:Helmpflicht abgeschafft: Todeszahl bei US-Motorradfahrern steigt um mehr als 30 Prozent - DER SPIEGEL - Mobilität), man aber in vielen Bereichen bereits längst ständig und intensiv diskutiert:

Haftungsfolgen beim Thema Helm und Fahrrad (oder zumindest zukünftig auf e-Bikes)
Helmpflicht bei Skifahren in Italien für Kinder bis 14 (Helmpflicht auf Südtirols Skipisten, Skiurlaub in Südtirol, Wintertipps für Südtirol)

Niederlande hat zB keine Helmpflicht auf einem Mofa:
Niederlande - Tourmaster

Helm

• Für Fahrer und Beifahrer eines Mopeds / Roller ist das Tragen eines Helmes Pflicht
• Für Fahrer und Mitfahrer von einem Mofa, gibt es keine Helmpflicht

Zu 2:
Anspruchskürzungen darf es immer nur geben, wenn gegen ein gesetzliches Gebot verstoßen wurde, somit ganz klar: Ohne Verstoß keine Kürzung

zu 3: Da mit ja beantwortet ist die Diskussion noch nicht beendet

 

[Christian S]

Mal so grundsätzlich, weil alle auf unsere Regierung(en) in AT und DE hinhauen....

Wir haben sie gewäht.

Wer anders gewählt hat, sollte sich die Frage stellen, hätte der Vertreter "meiner" Partei das besser gemanaged gekriegt und warum?
bzw. WER hätte bessere Entscheidung treffen können ( aber nicht jetzt quasi nach dem gröbsten Besserwisser)

Ich hätte Herrn Kurz gewählt, der war für mich aber nicht wählbar (was nicht heißt, dass ich Österreicher sein möchte :-).

Er trifft bessere Entscheidungen als alle Politiker in Deutschland (wobei das ja eigentlich gar nicht stimmt, derzeit regiert das Robert-Koch-Insitut; kann man die eigentlich wählen?!?) bzgl. des Umganges mit Corona, er macht klarerer Ansagen, wie es wann weiter geht und setzt diese im Land Österreich auch um.

 

[Gast 5187]

Ich hätte Herrn Kurz gewählt, der war für mich aber nicht wählbar (was nicht heißt, dass ich Österreicher sein möchte :-).

Er trifft bessere Entscheidungen.

Als wer?
Immer?

Ich mag seine realistische Art aber auch.
Trotzdem ist mir so eine Aussage zu pauschal.

 

[Christian S]

Als wer?
Immer?

Ich mag seine realistische Art aber auch.
Trotzdem ist mir so eine Aussage zu pauschal.

Nachgebessert, extra für dich :-)

 

[SQ18]

Ich hab das mal ausgebessert, damit die Studie nicht mehr fehlt.

...jetzt bin ich mal gespannt wer bei der Quelle als erster kommt und behauptet das wäre eine Verschwörungstheorie

Schadensersatz setzt ja üblicherweise ein vorsätzlich falsches oder fahrlässiges Handeln voraus, das wird bei der bisherigen und aktuellen daten und faktenlage keinem nachzuweisen sein.

Rechtswidriges Verhalten?
Vielleicht ist hier ja jemand der die Juristerei studiert hat und sich mal aus dem Fenster lehnt

Dem Barbier Meier hat der Staat den Laden zugemacht*, aufgrund der mit heißer Nadel gestrickten Verordnungen.
(* Einfach so - pauschal, ohne vorher zu prüfen ob der Barbier Meier nicht doch ohne Gefahr seinem Gewerbe hätte nachgehen könnte, er hätte gerne über die üblichen Hygieneregeln hinaus weitere Maßnahmen ergriffen.)
Barbier Meier hat nachweislich einen Schaden von 33 TEuro erlitten.
Im Nachgang wird festgestellt das die Verordnungen wegen eines Formfehlers, oder überhaupt und warum nicht gültig waren, es sowieso nicht rechtens war ganze Gewerbezweige alternativlos dicht zu machen o.ä. - ich denke das ist zumindest diskussionswürdig
Würde Barbier Meier Schadensersatz zustehen?
Und noch wichtiger - bekomme ich Schmerzensgeld wegen der erlittenen seelischen Qualen wegen der ungewollten Langhaarfrisur?

Wer anders gewählt hat, sollte sich die Frage stellen, hätte der Vertreter "meiner" Partei das besser gemanaged gekriegt und warum?

Die Partei hätte es besser gemacht, weil sie Die Partei ist!

 

[der_brauni]

...jetzt bin ich mal gespannt wer bei der Quelle als erster kommt und behauptet das wäre eine Verschwörungstheorie

Oder es kommt wie beim Link vorher, er wird schneller gelöscht als der erste daran herummäkeln kann ....

Gruß Thomas

 

[Gast 5187]

Würde Barbier Meier Schadensersatz zustehen?

Wer Will Was von Wem Woraus?

 

[Gast 5187]

Oder es kommt wie beim Link vorher, er wird schneller gelöscht als der erste daran herummäkeln kann ....

Gruß Thomas

Sind die Moderatoren hier auch staatsgelenkt?