Eigentlich ging es um die Maut, jetzt geht's um die Volksabstimmung.
Eine Volksabstimmung macht m. E. dann Sinn wenn es um klare Entscheidungen mit einem klaren Ja oder nein geht. Und wenn es darum geht, daß die Menschen der Region das auch über eine Legislaturperiode mittragen, d. h. diese Menschen direkt in die Entscheidng mit einzubinden sind. In einem übergangsweise grün regierten BW gehört da beispielsweise auch die Frage dazu, ob ein Teil des Nordschwarzwaldes Biosphärenreservat wird oder nicht. Ein Umstand der bei Dir vermutlich auch eine aktuell starke Triebfeder für Deine Argumentation ist. Der Volksentscheid wäre beispielsweise auch so ein Fall bei dem m. E. klar mitbestimmt werden kann.
Auszuschließen sind Volksentscheiden m. E. bei komplexen Fragestellungen, die eben nicht ganz so klar und einfach für jeden verständlich zu machen sind, weil den meisten das Hintergrundwissen fehlt, um hier sachgerecht entscheiden zu können. Dinge bei denen ein gewisser Sachverstand erforderlich ist. Hier zählt für mich beispielsweise die Frage, ob die KKW sofort abgeschaltet werden sollen oder nicht. Desweiteren ein spezielles deutsches Thema, Themen, bei denen ein Abstimmungsergebnis zu extremen Verwirrungen im Ausland über den wahren Charakter der Deutschen führen könnte, etwa weil das Abstimmungsergebnis geltendes Völkerrecht verletzt (wurde weiter vorne für die Schweiz schon mal genannt). Jeder mag sich da selbst überlegen was dabei rauskommen könnte. Es gibt Dinge die die Schweizer dürfen, wir aber eben nicht. Das mit den Moscheen ist so ein Beispiel, das bei freier Bürgerbefragung einiges an Wirbel verursachen würde. Das tat es auch bei den Schweizern, die dürfen das angesichts ihrer Geschichte und der geringen Bedeutung für
Die Volksabstimmung zu Stuttgart 21 war m. E. nicht dazu da einen Konsens für oder gegen ein Vorhaben zu finden, sondern um eine verfahrene Situation mit beiderseitigem Einverständnis endgültig zu lösen. Einige der Gegner werden wegen des Ergebnisse sehr ungläubig gestaunt haben und einige der grundsätzlich ideologisch anders denkenden zähneknirschend dem Beschluß zugestimmt haben. War das nun demokratischer ist, als der vor langer Zeit stattgefundene ebenfalls demokratische Prozeß des Genehmigungsverfahrens ?
Es gibt Dinge die lassen sich mit Volksentscheiden nicht zeitnah lösen, ich hatte bewußt das Beipiel mit dem Frauenwahlrecht gebracht. Es gibt aber Dinge die dringend eine zeitnahe Entscheidung verlangen. Selbst wenn diese falsch sein sollte. Dann muß man nachbessern oder ändern oder die Entscheidung bei anderen Mehrheiten auch gänzlich verwerfen. Das ist zugegebenermaßen nicht optimal, aber allemal besser als eine möglicherweise kurzfristige Stimmungslage in geltendes und für die Zukunft nahezu unumstößliches Recht umzusetzen.
Im übrigen zweifle ich nicht daran, daß Du ein Demokrat bist. Deswegen verstehst Du ja auch, daß es unterschiedliche Meinungen zu einem Thema gibt.
Gruß Thomas
