Wie und was und welche Fahrzeuge überhaupt betroffen sein sollen, steht ja alles noch gar nicht fest. Aber sie wird kommen, die Maut.
Die Kanzlerin hat ja ihr kategorisches Nein bei der Kandidatenrunde durch ihren Pressesprecher auch schon wieder relativieren lassen: "keine zusätzliche Belastung der deutsche Autofahrer".
Ich sag mal Seehofers Zukunkft und Glaubwürdigkeit hängt eintscheidend mit der Durchsetzung der Maut zusammen. Es war ein Wahlkampftrick, der ihm ein Großteil der Stimmen gebracht hat. Jetzt nachzugeben, würde ihm mehr als nur Glaubwürdigkeit kosten. So wie die Herdprämie. Das weiß auch Merkel und sie wird einen Teufel tun ihre bisherige "harte" Haltung auf Dauer beizubehalten. Sie braucht die CSU, mehr als die SPD. Bei Merkel wird ein wundersamer 180-Grad-Meinungswandel eintreten, so wie wir das ja schon gewohnt sind. Die Anfänge für diesen Wandel sind gemacht.
Der SPD ist durch die grundsätzliche Zustimmung der EU-Komission auch erst einmal Wind aus den Segeln genommen worden was das Argument "EU-Recht" anbelangt. Und wenn rote Ministerpräsidenten mitbekommen auch ein Stück vom Kuchen abbekommen zu können, wird auch deren Meinung zum Thema relativ schnell den wirtschaftlichen Notwendigkeiten angepaßt.
Letztlich setzt Seehofer sich wieder durch, für eine möglicherweise irgendwo an einem Bayerischen Stammtisch entstandene Schnapsidee, die er wußte populistisch für seine Zwecke zu gebrauchen. Mein Respekt Herr Seehofer, für diesen weiteren Beweis ausgesprochener Schlitzohrigkeit.
Und letztendlich wird das ganz möglicherweise mehr kosten als es einbringt. Aber man kann das ja zukünftig an die Bedürfnisse anpassen. Alles mit der Begründung es diene zweckgebunden ausschließlich der Straßenerneuerung. Wer soll denn dann noch nein sagen.
Und zu guter letzt:
es wird zwar immer von PKW-Maut gesprochen, aber die EU hat in ihrer offiziellen Stellungnahme die ich irgendwo gelesen habe, "PKW und KRAD" drin stehen. Was hindert den Gesetzgeber das nicht auch so umzusetzen. Zu niedrige KFZ-Steuer, die eine Rückzahlung nicht ermöglichen würde. Der Phantasie sind auch hier keine Grenzen gesetzt. Niemand weiß wirklich wie es jetzt weiter geht. Der Ball ist aber jetzt erst einmal im Feld, das Spiel hat begonnen.
Ein zurück gibt es jetzt m. E. nicht mehr.
Gruß Thomas
ich werd alt 
