Gauck wird neuer Bundespräsident

[Baumbart]

Das wäre aber bestimmt schief gelaufen, habe letzte Woche noch von einem befreundeten Unternehmer einen Zollstock angenommen!!

Wärst Du Beamter auf einer Baubehörde und stünde ein Werbeaufdruck auf dem Zollstock gäb's zumindest ein unangenehmes Gespräch mit Deinem Behördenleiter. Und das ist kein Witz.

 

[peter-k]

Und das hat einen Grund.

Leider scheint es ist alles für einige wie Abendessen oder rote Ampel. Irgendwie ist da die Sehschärfe abhanden gekommen.

 

[Nordlicht]

@ Lutz: du hast leider recht. Und sie werden fündig werden. Die für mich wichtigere Frage: findet Gauck einen besseren Weg, damit umzugehen?

Und nur mal so ganz platt erzählt: gestern brachte mir unser Sicherheitsdienst Pralinen. Von Kollege X. Waren lecker!
Heut erfahre ich, sie waren von einer Firma für Sicherheitstechnik, deren Produkte ich im letzten Meeting kritisiert hatte. Normaler Kundenservice? Bestechung? Das kann man ihn fragen. Vorteilsnahme? Bestechlichkeit? Naivität? Das geht an mich.
Nun muss man das Ganze nur noch hochrechnen auf spannendere Dinge als Kekse... Aber ich hab gelernt, dass man in solche Abhängigkeitsdinge schnell mal reinrutschen kann...
Oder einfach auch: sowas passiert halt einfach. Aber letzteres taugt weder für eine Schlagzeile noch für den morgendlichen Aufreger, den der deutsche Michel zum Kaffee eben braucht. Wünsche Gauck ein gnädiges Volk, welches erkennt, dass der Mann sich für sie einsetzt. Wenn er es denn tut

 

[sprinter]

Was ist Moral

Was ist eigentlich in der heutigen Zeit MORAL wert

Die Meßlatte, liegt die wirklich bei ALLEN heute so hoch??????

Es war einmal.................

ein Joschka Fischer, der beste Außenminister..................
-kein Hauptschulabschluß aber heute Professortitel und Berater von BMW, RWE und Siemens, 18 Monate Einzahlung in unser Rentensystem und heute Pensionen im fünfstelligem Bereich + Beraterhonorare mit Villa in Berlin-Grunewald!!!!

Exkanzler Schröder, Kumpel vom AWD-Boss Maschmeyer und Vortragsredner bei seiner Vertreterschar damit die Riesterrente unters Volk kommt.
Als Kanzler Verträge mit den Russen über die Pipeline`s für Gas gemacht und nach seinem erbärmlichen Abgang als Kanzler dann in den Aufsichtsrat von Gazprom

Ja die Moral...............

 

[Gast 5187]

Was Du dem Fischer i.S. Moral vorwirfst, muß Du mir noch mal erklären.

Eigentlich ist er ein schönes Beispiel für alle, die das Prinzip "Es kommt auf die Person, nicht auf die förmlich festgestellte Qualifikation an" unterstützen.

 

[Baumbart]

Sehr schön auch der Özdemir, wenn der über die Moral des Präsidenten quatscht kann man nur wegschalten, zum abwählen müsste man ja bei den Grünen eintreten

 

[Trabbelju]

Sehr schön auch der Özdemir, wenn der über die Moral des Präsidenten quatscht kann man nur wegschalten

Ja, da sagt ein Esel zum anderen Langohr.

 

[Tobiman]

Was ich mich frage...

... wenn sowieso fast alle Parteien (Grüne, Rote, Schwarze, Gelbe) im Bundestag Gauck wählen werden - können wir uns dann nicht die Bundesversammlung sparen? Also sparen im doppelten Wortsinn: das Schaulaufen der 1.240 Nasen von MdBs, MdLs, Parteispendern, D- bis G-Promis, Bundesverdienstkreuzträgern usw. UND die Kosten dieser Farce, die sicher nicht unerheblich sein werden. Vom gesparten Geld könnte man doch Wulff eine Art Übergangsgeld zahlen, sozusagen kostenneutral...

T.

 

[Zörnie]

... wenn sowieso fast alle Parteien (Grüne, Rote, Schwarze, Gelbe) im Bundestag Gauck wählen werden - können wir uns dann nicht die Bundesversammlung sparen? Also sparen im doppelten Wortsinn: das Schaulaufen der 1.240 Nasen von MdBs, MdLs, Parteispendern, D- bis G-Promis, Bundesverdienstkreuzträgern usw. UND die Kosten dieser Farce, die sicher nicht unerheblich sein werden. Vom gesparten Geld könnte man doch Wulff eine Art Übergangsgeld zahlen, sozusagen kostenneutral...

T.

Artikel 54 des Grundgesetzes sieht die Wahl durch die Bundesversammlung vor.

Grüße
Steffen

 

[Kuhjote]

Ja ja, das Grundgesetz

Artikel 54 des Grundgesetzes sieht die Wahl durch die Bundesversammlung vor.

Grüße
Steffen

Legitimation durch Verfahren ... gewissermaßen. Von einer Wahl -im eigentlichen Sinne- kann man hier (in diesem speziellen Fall) allerdings nicht sprechen. Ernennung durch Akklamation, das trifft die Sache wohl eher.
Die ganze Sache ist doch ohnehin der Brüller: Die SPD und die GRÜNEN haben den Gauck doch bloß vorgeschlagen, weil sie ihrer damaligen Linie treu bleiben mussten. Damals wollten sie mit diesem Vorschlag einen Keil in die CDU treiben und die Merkel ärgern. Diesmal auch ... hat ja auch geklappt. Die FDP konnte sich mit dem Vorschlag endlich einmal profilieren und scheinbare Eigenständigkeit demonstrieren. Die Mehrheit der LINKEN hasst den Gauck wie die Pest. So richtig will ihn eigentlich niemand, "gewählt" wird er aber nun mit absoluter Mehrheit. Echt der Brüller.

 

[Jonni]

Das Gesicht von Mutti auf der Pressekonferenz am Sonntagabend sprach für sich. Die war "hocherfreut" und wollte das Thema Bundespräsident nur noch so schnell wie möglich beerdigen.

Aber es ist natürlich Aufgabe der Opposition, der Regierung in allen Bereichen richtig "Druck" zu machen. Sonst könnten wir ja gleich wieder ein Einparteiensystem einführen, mit welchem wir Deutschen zwischen 1933 und 1989 "beste" Erfahrungen gemacht haben.

Dass das am Sonntag mit Hilfe der FDP so gut geklappt hat, konnten Gabriel & Co. ja nicht einmal ansatzweise erahnen.

CU
Jonni

 

[Batzen]

Das zeigt auch, das er kein Kandidat einer Farbe war, sondern einfach mal einer auf einen Platz gekommen ist ohne Parteilkungelei bei nicht Eignung...das haben wir schon in vielen Resorts gehabt und auch immer noch, ich frag mich immer warum diese Klientel von allem Ahnung hat, damit vom Gesundheitssektor bis zur Aussenpolitik anscheinend jeder Kandidat alles abdecken kann....es geht halt intern nach Nasen und nicht nach Kompetenz.

Deshalb ist es gut, das die Matriarchin einmal nicht ihren autoritären Schädel durchsetzten konnte.

 

[Kuhjote]

Das zeigt auch, das er kein Kandidat einer Farbe war, sondern einfach mal einer auf einen Platz gekommen ist ohne Parteilkungelei bei nicht Eignung...das haben wir schon in vielen Resorts gehabt und auch immer noch, ich frag mich immer warum diese Klientel von allem Ahnung hat, damit vom Gesundheitssektor bis zur Aussenpolitik anscheinend jeder Kandidat alles abdecken kann....es geht halt intern nach Nasen und nicht nach Kompetenz.

Deshalb ist es gut, das die Matriarchin einmal nicht ihren autoritären Schädel durchsetzten konnte.

Naja, ohne Parteikungelei ...

Es wäre allerdings unangemessen und würdelos, dieses ungemein wichtige Staatsamt nicht mit dem nötigen Respekt zu behandeln.
So wie es etwa dieser Mensch hier macht:

 

[Tobiman]

Artikel 54 des Grundgesetzes sieht die Wahl durch die Bundesversammlung vor.

Grüße
Steffen

Guude,

weiß schon, was im GG steht. Aber igendwo (genauer hier: BPräsRuhebezG) steht auch, daß ein scheidender BP nur dann einen Ehrensold bekommt, wenn er aus "politischen oder gesundheitlichen Gründen" zurücktritt.

Daß Herr Wulff lt. eigener Aussage mangels Akzeptanz im Volk zurücktrat, wird ihm nun als "politisch motiviert" ausgelegt!

Meines Wissens besteht gegen Herrn Wulff ein Anfangsverdacht wg. Vorteilsnahme und Vorteilsgewährung im Amt - daraus resultiert die mangelnde Akzeptanz im Volk.

Das ist ein bischen so, als ob sich ein Angeklagte mittels einfacher Aussage aussuchen darf, ob er wegen Mord, Totschlag oder Körperverletzung mit Todesfolge verurteilt wird...

T.

 

[Zörnie]

Guude,

weiß schon, was im GG steht. Aber igendwo (genauer hier: BPräsRuhebezG) steht auch, daß ein scheidender BP nur dann einen Ehrensold bekommt, wenn er aus "politischen oder gesundheitlichen Gründen" zurücktritt.

Daß Herr Wulff lt. eigener Aussage mangels Akzeptanz im Volk zurücktrat, wird ihm nun als "politisch motiviert" ausgelegt!

Meines Wissens besteht gegen Herrn Wulff ein Anfangsverdacht wg. Vorteilsnahme und Vorteilsgewährung im Amt - daraus resultiert die mangelnde Akzeptanz im Volk.

Das ist ein bischen so, als ob sich ein Angeklagte mittels einfacher Aussage aussuchen darf, ob er wegen Mord, Totschlag oder Körperverletzung mit Todesfolge verurteilt wird...

T.

Ich maße mir nicht an, juristisch haltbar beurteilen zu können, ob hier ein politischer Rücktritt vorliegt oder nicht. Und erst recht töne ich hier nicht rum, weil ich davon ausgehe, dass ich an Wulfs Stelle auch nicht auf den Ehrensold verzichten würde.

Grüße
Steffen

 

[Tobiman]

Ach je, ich töne... Sorry, habs nicht gehört, bei meinem PC ist der Ton aus.

Lass gut sein, jeder seine Meinung.

T.

 

[Kuhjote]

Warum wundert sich eigentlich niemand...?

Die Trauerspiel um Wulff und Gauck gewinnt ganz langsam eine interessante Eigendynamik. Es wird immer offensichtlicher, dass die beiden letzten Amtsinhaber; die ja zweifellos von A.M "inthronisiert" wurden, dass diese beiden Darsteller also "ausgesprochene Fehlbesetzungen" waren.
Köhler entwickelte plötzlich so etwas wie eine eigene Meinung, Wulff hatte zwar nie eine, las aber dann den falschen Text vom Blatt ab.
Eigentlich hatte bisher niemand die "Institution Bundespräsident" so richtig hinterfragt, den gab es schon immer (oder fast immer) und für irgendetwas wird der schon gut sein. So ganz langsam wächst ein gesundes Misstrauen im Wahlvolk heran. Wer braucht den BP eigentlich, und was macht der überhaupt?
Aber was noch viel schlimmer ist: Warum und wofür soll ausgerechnet ein Typ wie C.W den Rest seines Lebens eine Pension in Höhe von ungefähr ... plus weiteren Vergünstigungen kassieren.
Die Antwort: Weil es so im BPräsRuhebezG (oder so ähnlich) steht!
Eine wahrhaft demokratische Begründungslogik sieht anders aus.
Eine spannende Geschichte ... das Trauerspiel in mehreren Akten wird demnächst fortgesetzt. Das nicht wahlberechtigte Wählervolk nimmt schon einmal Platz und wartet gespannt auf die Fortsetzung. Ich auch ...

 

[Roter Oktober]

Das legst aber nicht du fest, sondern die BILD Mal abwarten, was die Durchleuchtung durch deren "Journalisten" zutage bringt

Grüße
Steffen

Ich habe das eh nicht festzulegen, aber seine Amtsführung der Gauckbehörde zeigte es . Ob jemand integer ist dafür sorgt man immer selber niemals andere, auch nicht die BILD, FAZ, Süddeutsche, Spiegel, Focus oder TAZ und Stern so ist das mein Lieber

 

[Zörnie]

Die Antwort: Weil es so im BPräsRuhebezG (oder so ähnlich) steht!
Eine wahrhaft demokratische Begründungslogik sieht anders aus.

Was ist daran auszusetzen? Die Forderung nach einer Direktwahl des BPräs durch alle Wahlberechtigten kann ich nachvollziehen und teile diese auch. Aber wo liegt jetzt hier das Problem? Ich kann da aus rechtstaatlicher und parlamentarisch-demokratischer Sicht kein Problem erkennen.

Grüße
Steffen

 

[Gast 7673]

BPräsRuheG

siehe hier www.gesetze-im-internet.de/bpr_sruhebezg/__1.html

und wenn § 1 von den Gründen spricht nach denen der Rücktritt folgenlos (jetzt in Hinsicht auf die Bezüge) bleibt, dann ist das ziemlich klar.
Da C.W. NICHT aus politischen Gründen, sondern wegen der drohenden Strafverfolgung und der daraus resultierenden Nichtakzeptanz der Bevölkerung zurück trat (wie auch immer ER das formulierte), darf er m.E. auch die Bezüge nicht erhalten.

Seine Bezüge als MinPräs von Niedersachsen bleiben ihm ja sowieso erhalten, es sei denn, auch da findet man "Dreck am Stecken"

Aber wie sagt man so schön : 3 Juristen 5 Meinungen.
Es wird sich sicher jemand finden der das für C.W. zurechtauslegt...