Ich finde die Diskussion geht insgesamt ein wenig am Sachverhalt vorbei. Wir haben in Deutschland mit dem KBA eine Behörde, die Aufgaben zu erfüllen hat. Dass sie das in der Vergangenheit vielleicht nicht immer zur 100%igen Zufriedenheit gemacht hat, kann man kritisieren. Deshalb wird das KBA aber nicht überflüssig.
Dazu zählt formal auch, dass das KBA einschreiten muss, wenn vorgeschriebene Sachverhalte bekanntermaßen missachtet werden. Wenn es in Deutschland für einen Bremshebel die Vorgabe gibt, dass er geprüft sein muss, dass es dafür eine mitzuführende ABE geben muss, dann hat das den Zweck, dass der Bremshebel nicht einfach aufgrund eines Materialfehlers bei harter Betätigung brechen sollte. Beim Kupplungshebel war das dem Gesetzgeber egal. Die Chance mag zwar sehr gering sein, bei Alugussteilen können aber nicht sichtbare Fehlstellen so etwas bewirken. Ich will nicht bestreiten, dass wir vielleicht zu viele Verordnungen und Vorschriften haben könnten, aber wenn sie da sind, haben sich alle Firmen, die Teile in Verkehr bringen, daran zu halten. Und die Prüforgane haben die Verpflichtung, ausreichende Kontrollen zu machen. Wenn sie das einseitig nicht tun, gibt es einen Kostenvorteil, dann ist das Wettbewerbsverzerrung, denn Prüfgebühren werden erspart.
Ich finde schon, dass Hinweise der Anbieter über die Verordnungskonformität von Zubehörteilen ins Auge springend vorhanden sein müssten. Oder kann jeder alle Vorschriften selbst herunterbeten? Und das steht vielleicht irgendwo mal im Kleingedruckten, wenn überhaupt.
Wenn ich in China bestelle und die Ware gemäß Auge des Gesetzes importiere, dann muss ich die Prüfungsvorschriften erfüllen. Gilt der Verkäufer als Importeur, muss er die Vorgaben erfüllen. China hat im Übrigen noch viel härtere Vorgaben für ausländische Firmen, die noch viel mehr nach Protektionismus aussehen, will aber möglichst keine Beschränkungen für exportierte Teile. Sehr interessant.
Gruß
Klaus