pilles-Q
- Dabei seit
- 09.09.2009
- Beiträge
- 334
- Modell
- R 18
Schilda?
Moin,
seit gestern ist auch einem größeren Kreis von Politikern klar geworden, daß hier ein veritables Kuckucksei in's Nest gelegt wurde.
Immerhin gab Frau Roth (B90/G) freimütig zu, an diesem Tag lieber Fußball geguggt zu haben, während andere sich ja lieber auf retrograde Amnesie berufen...
Mit Ausnahme der, in der Eurokrise, als in ihrem derzeitigen Sinninhalt lebenden, Führungsriege, haben jetzt weitere Politiker aus der Regierung selber erkannt, daß die Umkehrung des umstrittenen "Einwilligungsparagraphen §44" wohl die im Kern sinnvollere Lösung ist.
Da nun aber der Stein in's Rollen gebracht wurde, bleibt nur der Stopp durch alle Länder im Bundesrat und anschließend die Nachbesserung im Vermittlungsauschluß. Immerhin sind sich alle da mal einig...
Was sicherlich für immer ein Rätsel bleiben wird, ist die Frage, wie (bzw. wer) im Innenausschuß es geschafft hat, hier die ja im Ursprungstext so vorgesehene ausdrückliche Einwilligung (mit Anfrageaufwand für den Werbenden) in eine "laxe" (und wohl kaum wahrgenommene) Widerspruchslösung mit aushebelnder Hintertür (bei Korrekturbedarf an bereits vorhandenen Daten) umzuwandeln.
Legt man tatsächlich einen Interessenkonflikt aus der ursprünglichen Formulierung und einer Lobbyarbeit zugrunde, dann ist das ein Beispiel für zunächst sehr erfolgreiche Arbeit.
Man könnte natürlich ansetzen mit "Still, heimlich und leise..."
Die Begeisterung sich mit der Thematik im Kern zu befassen, war ja auch während der Abstimmung zu sehen, v.a. zu hören.
Der umstrittene §44 ist ja nur ein kleiner Teil (allerdings mit Brisanz) des ganzen Werks.
Da trägt sicherlich zu bei, wenn man berücksichtigt, warum das Meldegesetz überhaupt geändert wurde: Die Föderalismusreformvorgaben aus 2006 sahen einen Übergang der Melderecht von den Ländern auf den Bund über.
Im Grundsatz ein staubtrockenes Thema, dessen äußere Ausprägungen für den Einzelnen kaum spürbar wären (der neue Personalusweis ändert sich dadurch ja nicht in Form Farbe usw...)... mit Ausnahme dieses "kleinen" Schönheitsfehlers...
Moin,
seit gestern ist auch einem größeren Kreis von Politikern klar geworden, daß hier ein veritables Kuckucksei in's Nest gelegt wurde.
Immerhin gab Frau Roth (B90/G) freimütig zu, an diesem Tag lieber Fußball geguggt zu haben, während andere sich ja lieber auf retrograde Amnesie berufen...
Mit Ausnahme der, in der Eurokrise, als in ihrem derzeitigen Sinninhalt lebenden, Führungsriege, haben jetzt weitere Politiker aus der Regierung selber erkannt, daß die Umkehrung des umstrittenen "Einwilligungsparagraphen §44" wohl die im Kern sinnvollere Lösung ist.
Da nun aber der Stein in's Rollen gebracht wurde, bleibt nur der Stopp durch alle Länder im Bundesrat und anschließend die Nachbesserung im Vermittlungsauschluß. Immerhin sind sich alle da mal einig...
Was sicherlich für immer ein Rätsel bleiben wird, ist die Frage, wie (bzw. wer) im Innenausschuß es geschafft hat, hier die ja im Ursprungstext so vorgesehene ausdrückliche Einwilligung (mit Anfrageaufwand für den Werbenden) in eine "laxe" (und wohl kaum wahrgenommene) Widerspruchslösung mit aushebelnder Hintertür (bei Korrekturbedarf an bereits vorhandenen Daten) umzuwandeln.
Legt man tatsächlich einen Interessenkonflikt aus der ursprünglichen Formulierung und einer Lobbyarbeit zugrunde, dann ist das ein Beispiel für zunächst sehr erfolgreiche Arbeit.
Man könnte natürlich ansetzen mit "Still, heimlich und leise..."
Die Begeisterung sich mit der Thematik im Kern zu befassen, war ja auch während der Abstimmung zu sehen, v.a. zu hören.
Der umstrittene §44 ist ja nur ein kleiner Teil (allerdings mit Brisanz) des ganzen Werks.
Da trägt sicherlich zu bei, wenn man berücksichtigt, warum das Meldegesetz überhaupt geändert wurde: Die Föderalismusreformvorgaben aus 2006 sahen einen Übergang der Melderecht von den Ländern auf den Bund über.
Im Grundsatz ein staubtrockenes Thema, dessen äußere Ausprägungen für den Einzelnen kaum spürbar wären (der neue Personalusweis ändert sich dadurch ja nicht in Form Farbe usw...)... mit Ausnahme dieses "kleinen" Schönheitsfehlers...
Zuletzt bearbeitet:
Witz
