Wie weit dreht Europa nach rechts?

[sampleman]

@GSMaenchen,
ließ mal die Posts von bernyman. Rechts davon ist nur die Wand, das ist leider keine Provokation.
Wer den Wert von Menschen nach Rasse, Religion, Hautfarbe, Herkunft oder sonst was einteilt ist bestimmt nicht linksradikal sondern wohl eher dem undemokratischen rechten Spektrum zuzurechnen.

Ich möchte mal etwas festhalten: Wer den Wert eines Menschen nach Rasse, Religion, Hautfarbe und Herkunft beurteilt, der ist ein Quadratar.schloch. Da ist die Sitzordnung im Parlament komplett wurscht.

Ich habe hier im Forum mal was Nettes gelesen: Da schrieb einer, unsere GS sei ein Fernreisemotorrad, mit dem viele Fahrer Länder überall auf der Welt besuchen. Gerade hier sei mangelnde Weltoffenheit und Ausländerfeindlichkeit doch sehr fehl am Platze.

Und das sehe ich auch so.

 

[Gast 32829]

Die Überschrift hat mich verwirrt...

Seit wann gehört die Schweiz zu Europa??

Wir gehören zu Europa, aber nicht zur EU.
Ich hoffe ich konnte deine Verwirrung lösen du armer.

Josef

 

[vierventilboxer]

Is scho recht GSMän....

 

[Gast 5187]

Ich möchte mal etwas festhalten: Wer den Wert eines Menschen nach Rasse, Religion, Hautfarbe und Herkunft beurteilt, der ist ein Quadratar.schloch.

Das magst Du auch so empfinden und mit Dir (und ggf. mit jemandem, der sich evtl. beleidigt fühlt) ausmachen.

Jemanden öffentlich als Rechtsradikalen zu bezeichen, erfüllt m. E. den Tatbestand des 186 StGB.
Es sei denn, man hat neben der eigenen Einschätzung noch einen beweisenden Pfeil im Köcher.

 

[GSYoungster]

Nein, finde ich eigentlich nicht. Radikale oder extremistische Parteien - egal ob rechts oder links - verlassen mit schöner Regelmäßigkeit den demokratischen Konsens.

Das Mittel Volksabstimmung wird ja gern ins Spiel gebracht, aber es setzt auch voraus, dass ein genügend großer Teil der Leute sich ernsthaft mit einem Thema auseinandergesetzt hat, bevor er sein Kreuz macht. Und ich glaube, das würde in den meisten Fällen nicht geschehen. Wir hätten einfach riesig-populistische Medienkampagnen, um die zu beeindrucken, die nicht wissen, was sie wählen sollen. Gegenfrage: Woran liegt es, dass es kein Land mit einer so großen Bevölkerung wie in Deutschland gibt, bei dem andauernd Volksbefragungen abgehalten werden? Und nix gegen die Schweiz, aber da leben deutlich weniger Leute als in Bayern. Und auf Länderebene gibt es in de. durchaus Volksbefragungen.

Einzelne extremistische Elemente wird es immer geben, das gehört dazu. Wenn aber einem wesentlichen Teil der Bevölkerung (20-40%? Oder noch mehr?) eine politische Heimat versagt wird, dann ensteht erst Recht Extremismus und zwar auf breiter Front. Wer heute in D und in F pointiert konservativ und rechts eingestellt ist, der hat ja gar keine andere Option, als seine Stimme einer radikalen Partei zu geben. Einbindung ist nicht selten die bessere Lösung als Unterdrückung und Ausgrenzung. Und ich denke, die Deutschen sollten sich von ihrer Vergangenheit emanzipieren und Mut zu mehr Demokratie haben.

Zu Volksabstimmungen: Als Orientierungsmöglichkeit würde ich weniger die CH sehen; unser System liegt in unserer sehr eigenartigen Geschichte und in unserer sehr heterogenen Zusammensetzung begründet. Ich würde da eher auf Kalifornien verweisen, die kriegen Volksabstimmungen mit 37 Mio Einwohnern auch locker hin. Und die Beschränkung auf wirklich wesentliche Punkte scheint mir für eine grosse Nation nichts als logisch.

Dass du dem Stimmbürger nicht über den Weg traust, sondern Berufspolitikern mehr vertraust, verstehe ich gerade vor dem Hintergrund der jüngsten Entwicklungen echt nicht. Es braucht wohl nicht mehr so viel, und ihr lebt unvermittelt in einem Land, mit dem sich weite Teile der Bevölkerung nicht mehr identifizieren können; das ist ungesund und gefährlich. Und ich wüsste nicht, warum Schweizer Stimmbürger oder Kalifornier klüger/reifer sein sollten als Deutsche. Aber offenbar glaubt die Mehrheit des Deutschen Volks immer noch, dass es vor sich selber beschützt werden muss. Diese zutiefst antideutsche Haltung teile ich überhaupt nicht und erstaunt mich auch, wenn man euch sonst so zuhört und zusieht

 

[Rainer Bracht]

@GSMaen,
Paragraph 186 ist für üble Nachrede zuständig.
Also nicht für Tatsachen, die dürfen geäußert werden.

 

[soaringguy]

Ich finde den Ausgang der Wahlen in der Schweiz gar nicht mal so schlecht. Chaoten wie Mörgeli und Fehr wurden abgewählt. Die SVP muss Lösungen bringen anstatt herumzuschwadronieren über Eigenständigkeit und Gotthardsperrung.

In dieser Legislaturperiode entscheidet sich, ob die Schweiz den Bilateralen Weg inkl. Lösung der institutionellen Fragen weiterhin beschreiten möchte - oder für einige Jahre in die Isolation abdriftet.

Gehen wir die 4 theoretischen Optionen durch:

1. Garantiert keine Mehrheit gibt es zur Zeit für den EWR oder EU Beitritt.

2. Fortsetzung Bilaterale (Position der Regierung und aller Parteien ausser der Rechtsaussen-Hardcore-SVP-ler)

- Personenfreizügigkeit bleibt unangetastet
- Neue Bilaterale Verträge nur nach Lösung der Institutionellen Fragen
- Lösung der Institutionellen Fragen, d.h. automatische Rechtsübernahme des sich dynamisch veränderten EU-Rechts ohne Mitbestimmung der Schweiz in Brüssel.

=> Eine ziemlich hässliche Kröte ist die automatische Rechtsübernahme, in die das Stimmvolk vermutlich nicht einwilligen wird.
=> Eine Korrektur des Abstimmungsergebnisses vom 9.2. ist notwendig.

3. Bilaterale Rück-Abwickeln:
- Umsetzung Masseneinwanderungs Initiative vom 9.2.14 ab 2017, so wie vom Volk angenommen.
- Schweiz und EU legen eigenständig ihre Zugangskonditionen zu Ihren jeweiligen Binnenmärkten fest.
- Zeitalter des Unilateralismus.

=> Rückabwicklung der Bilateralen
=> Beziehungen Schweiz-EU auf minimalen Konsens im Rahmen der WTO.
=> Position der SVP / AUNS

4. Transatlantischer Freihandel zwischen USA & EU:

- TTIP kommt erst in einigen Jahren, wenn überhaupt.
- Vertragspartner sind USA und EU.
- Automatische Übernahme des ausgehandelten TTIP Paketes in nationales Recht für EWR-Staaten und Schweiz zwingend.

Fazit:

Salopp gesagt: Alle Optionen sind für die Schweiz mies. Ich tippe darauf, dass der Eiertanz mit den Bilateralen weitergehen wird. Keine neuen Bilateralen in dieser Legislaturperiode, keine Lösung bei den Institutionellen Fragen.

Ein gemässigter SVP-ler, wie Hannes Germann, wird Bundesrat.

Für die Eigenständigkeit fehlt die politische Mehrheit.

 

[GuweS]

Hm, naja....eigentlich verfügt Deutschland selbst über viele Arbeitskräfte. Wenn ich mich hier (in unserer Stadt) umgucke, Bekanntenkreis, die teilweise studiert haben, Informatiker, CNC Dreher o.ä. und ohne Job sind, frage ich mich, warum nicht erst mal die eigenen Leute in Arbeit bringen?

Man kann ja zusätzlich Arbeitskräfte aus dem Ausland holen, kein Thema. Nur wenn man sieht, dass die eigenen Leute arbeitslos daheim sitzen, nichts bekommen, weil sie mit 40 zu alt seien oder keine dementsprechende Ausbildung haben, kann man die doch fördern.....eigentlich....und erst mal diese nehmen, bevor man auf Fachkräfte aus dem Ausland holt.

Der nächste sei "angeblich" mit 1200,-€ Brutto zu teuer, gibt ja billigere Arbeitskräfte die man ausnehmen kann u.s.w.

Das Thema könnte man stundenlang fortsetzen.....

Genau so ist es!
Nur die eigenen Leute interessiert da oben keinen!
Sie brauchen diese Arbeitskräfte,um hier das Lohnniveau zu senken und den Lebensstandard .

 

[Gast 5187]

@GSMaen,
Paragraph 186 ist für üble Nachrede zuständig.
Also nicht für Tatsachen, die dürfen geäußert werden.

Es ist offensichtlich zu kompliziert für Dich.

 

[vierventilboxer]

@GSMaen,
Paragraph 186 ist für üble Nachrede zuständig.
Also nicht für Tatsachen, die dürfen geäußert werden.

Sei du mal froh dass nicht alle Tatsachen über dich genannt werden. Die Gefahr wäre relativ groß, dich und deine Zeilen nicht mehr ernst zu nehmen.

 

[Moderatorenteam]