Moppet geklaut

[fluchtmoped]

Ich verstehe das so:

Die Versicherung ist verpflichtet den entstandenen Schaden zu erstatten. Das ist bei einem geklauten Fahrzeug der Fahrzeugwert. Der Fahrzeugwert ist der Nettobetrag (der Kaufpreis den der Händler bekommt), denn bei der MwSt. handelt es sich um eine Abgabe an den Staat.

Wenn nun der Geschädigte ein neues Fahrzeug kauft und darauf auch wieder MwSt. zahlen muss, dann muss die MwSt. von der Versicherung übernommen werden, weil sie dann zum entstandenen Schaden(wert) gehört. Die MwSt. gehört aber erst zum Schaden, wenn sie anfällt. Kann daher auch erst erstattet werden, wenn sie gezahlt wurde.

 

[Nordisch]

Man muss nicht alles lesen, man kann auch die bereits gestellten Fragen noch mal stellen. Es wird sich schon jemand finden, der sie noch mal beantwortet...

 

[SLK]

Sicher? §249 BGB gilt für den Schadenersatz. Grundlage für den Schadensersatzanspruch ist in der Regel eine unerlaubte Handlung oder eine vertragliche Pflichtverletzung.

Ansprüche aus einer Sachversicherung (Kasko, Hausrat usw.) sind m.E. aber kein Schadenersatz sondern vertragsbedingte Leistungen.

Moin,

mittlerweile bin ich ganz sicher, dass der §249 BGB grundsätzlich gilt.

Ich habe das Thema gestern mit meinem Sohn, der ist Volljurist, diskutiert. Der Paragraph beinhaltet jegliches Schuldverhältnis und unterscheidet nicht zwischen deliktischen und vertraglichen Vorgängen und gilt deswegen auch für Leistungen aus zum Beispiel Versicherungsverträgen. Das ist schon daran zu erkennen, dass er sehr früh (niedrige Zahl) im Buch zwei unter dem Titel "Recht der Schuldverhältnisse" steht.

Die "Unerlaubten Handlungen" beginnen mit dem § 823 ff. BGB, Schadenersatzpflicht.

 

[KJB]

Moin,

mittlerweile bin ich ganz sicher, dass der §249 BGB grundsätzlich gilt.

Ich habe das Thema gestern mit meinem Sohn, der ist Volljurist, diskutiert. Der Paragraph beinhaltet jegliches Schuldverhältnis und unterscheidet nicht zwischen deliktischen und vertraglichen Vorgängen und gilt deswegen auch für Leistungen aus zum Beispiel Versicherungsverträgen. Das ist schon daran zu erkennen, dass er sehr früh (niedrige Zahl) im Buch zwei unter dem Titel "Recht der Schuldverhältnisse" steht.

Die "Unerlaubten Handlungen" beginnen mit dem § 823 ff. BGB, Schadenersatzpflicht.

Sehe ich nach wie vor nicht so. Im $ 249 BGB heisst es "wer zum Schadenersatz verpflichtet ist...". Dieser ergibt sich aus § 823, 840 BGB und $ 7 StVG (bei Kraftfahrzeugschäden). Eine Versicherungsleistung ist aber kein Schadenersatz sondern eine Vereinbarung.

Muss mal einen Spezl dazu kontaktieren, ist nur gerade in Urlaub. Der kennt sich da gut aus.

 

[SLK]

Sehe ich nach wie vor nicht so. Im $ 249 BGB heisst es "wer zum Schadenersatz verpflichtet ist...". Dieser ergibt sich aus § 823, 840 BGB und $ 7 StVG (bei Kraftfahrzeugschäden). Eine Versicherungsleistung ist aber kein Schadenersatz sondern eine Vereinbarung.

Muss mal einen Spezl dazu kontaktieren, ist nur gerade in Urlaub. Der kennt sich da gut aus.

'n Abend,

lies mal die Überschriften vom Buch zwei (direkt vor dem §241 BGB), da steht nichts von Schadenersatz, sondern vom Recht und Inhalt der Schuldverhältnisse. Hier ist es zu finden: BGB.pdf (gesetze-im-internet.de) auf der Seite 66 und weiter auf der Seite 83.

 

[KJB]

Worin besteht beispielsweise bei einer Kaskoversicherung das Schuldverhältnis zwischen dem Versicherer und dem Versicherten?

Frage mich halt auch warum in den Versicherungsbedingungen der Passus mit der Erstattung der MWSt bei Nachweis enthalten, wenn dieser gesetzlich eh ausgeschlossen ist.

 

[SLK]

Worin besteht beispielsweise bei einer Kaskoversicherung das Schuldverhältnis zwischen dem Versicherer und dem Versicherten?

Frage mich halt auch warum in den Versicherungsbedingungen der Passus mit der Erstattung der MWSt bei Nachweis enthalten, wenn dieser gesetzlich eh ausgeschlossen ist.

Juristendeutsch: Es handelt sich um ein vertragliches Schuldverhältnis. Lies mal die Seiten von 66 bis 83 durch, dann wird es vielleicht etwas klarer. Siehe hier: Schuldverhältnis – Wikipedia

Durch die Klausel in den Versicherungsbedingungen wird es sicher weniger Ärger und Diskussionen geben, weil es nicht immer wieder erklärt werden muss.