Merkel muss weg!

[FrankS]

von Trump als verrückt abgestempelt zu werden ist eigentlich ein Kompliment. Merkel macht also alles richtig.

 

[Bergchris]

von Trump als verrückt abgestempelt zu werden ist eigentlich ein Kompliment. Merkel macht also alles richtig.

Donald Trump ist mit Sicherheit verrückt - aber in diesem Fall.

 

[Canario]

[...]Leider lässt sich Geschehenes nicht umdrehen [...]

Wie sich die Lage in den kommenden Wochen, Monaten und Jahren entwickeln
wird, ist heute wohl für niemanden vorhersehbar. Extreme Situationen führen
jedoch zu extremen Reaktionen und dazu das bestimmte extreme Parteien die
Oberhand gewinnen. Nachdem gerade Deutschland im vergangenen Jahrhundert
einige in Trümmern und Ruinen geendete "Experimente" globaler als auch nationaler
Natur mit ausgelöst hat, macht es derzeit wieder einmal den Anschein, daß aus der
Vergangenheit nichts gelernt wurde.

Wie auch immer das aktuell laufende "Experiment" ausgehen wird, "blühende
Landschaften" werden wohl nicht zu erwarten sein... Eine nicht ganz
unwahrscheinliche Möglichkeit ist jedoch, daß das aktuell Geschehende auf
eine Art umgedreht wird, wie man sich das heute noch nicht einmal in den
schlimmsten Albträumen vorzustellen vermag.

Canario

 

[Gambri74]

Das aktuelle Experiment wird nicht enden, so lange Frau Merkel geltendes Recht beugt. Flüchtlinge werden nach Europa strömen, so lange die Grenzen offen stehen wie ein Scheunentor. Extreme Parteien müssen nicht erst an die Macht kommen, weil sie dort bereits aktiv sind. Die Fehlentscheidungen wurden bereits getroffen, die Entscheidungsträger haben versagt. Es kann nur noch bergab gehen.

Aber wie soll der "schlimmste Albtraum" eigentlich aussehen? Die Grenzen werden dicht gemacht und nur echte Flüchtlinge aufgenommen? Wirtschaftsflüchtlinge werden zurückgeschickt? Wenn so eine extreme Partei die Oberhand gewinnt, dann hätte ich diesen "schlimmsten Albtraum" gerne!

 

[vierventilboxer]

Wenn so eine extreme Partei die Oberhand gewinnt, dann hätte ich diesen "schlimmsten Albtraum" gerne!

Da irrst du dich. Sofern weiterhin CDU/CSU regiert oder auch SPD, Grüne, etc. riskiert man höchstens einen Bürgerkrieg.
Kämen dagegen die Linken oder gar die Rechten an die Macht, so hast du auf einen Schlag wieder die halbe Welt gegen dich. OMG!

 

[Uli G.]

Nö, es gab schon massiv Beschwerden von Flüchtlingsseite über den Reinigungszustand einiger Unterkünfte.

Woher ich das weiss?
Ich habe engen Kontakt zum Leiter eines Sozialamtes und ein paar "Dezernten" aus Kommunalverwaltungen.

Das ist nichts wirklich neues, das gab's bereits vor ca. 40 Jahren in H, woselbst sich die in einem Flüchtlingsheim" (Herrenhäuser/Haltenhoffstraße) untergebrachten Herrschaften zu fein waren, ihre eigene Scheixxe wegzumachen, Treppenhäuser u. Flure zu fegen u. zu wischen etc. Das erledigten städtische Putzfrauen, die uns in der Grundschule fehlten. Da sollten dann die Eltern ab u. an die Fenster putzen und die Kinder die Klassenräume selber fegen (was letzteres sicher nicht geschadet hätte, im Sinne von Erziehung, allerdings stand's nicht im Lehrplan, und war schon gar nicht vor dem Hintergrund akzeptabel!).
Verkehrte Welt (o. doch ein Monty P Film?)

Grüße
Uli

 

[Heidekutscher]

Ihre Einsicht reicht immer noch nicht so weit, dass sie andere Zeichen senden wolle als hereinwinken! Weiter so, alles hat seinen Preis!

 

[Kuhjote]

Faktisch haben wir momentan die Wahl zwischen drei ostdeutschen Frauen mit evangelischem Hintergrund. Angela Merkel, Katrin G.öring-Eckardt und Frauke Petry. Ich wüsste, für welche ich mich entscheiden würde .... jetzt nicht nicht nur wegen der Optik.

 

[R1000gs]

Warum nehmen wir uns nicht andere Staaten zum Vorbild die ihre Willkommenskultur dadurch zeigen das sie die Zudringlinge in der Wüste Negev einquartieren mit dem Ergebnis das diese Asylforderer wieder nach Hause oder weiter ziehen wollen?

Warum war es in der derzeit nicht angesagten Adelsherrschaft möglich einen Herrscher durch seinen Onkel zu ersetzen wenn dadurch Schaden vom Souverän ferngehalten wird? In mehreren Diktaturen wurden Machthaber durch Aufstehen des Volkes entfernt und bei uns ist dies in der laut Propaganda besten Staatsform Demokratie aber anscheinend nicht möglich? Ist der Schwur zum Amtsantritt soviel wert wie die Garantie der Sparguthaben?!

Wie uns die neuesten Entwicklungen zeigen wollen sich Mio. Afrikaner vor allen Dingen aus Westafrika diese Willkommensparty nicht entgehen lassen. Ich denke es ist angemessen den heutigen Zustand lediglich als Vorhut zu bezeichnen. In Zukunft werden wir diesen Massenansturm der Vergangenheit mit einem Lächeln ansehen. Wie uns die Geschichte zeigt ist bei uns alles normal worüber andere sich bestenfalls einem Lächeln hingeben. Merkel und Konsorten gewählt und bekommen. Nur schlimm das dass die Nichtwähler und Gegenwähler auch noch mit ausbaden müssen.

 

[Gambri74]

Da irrst du dich. Sofern weiterhin CDU/CSU regiert oder auch SPD, Grüne, etc. riskiert man höchstens einen Bürgerkrieg.
Kämen dagegen die Linken oder gar die Rechten an die Macht, so hast du auf einen Schlag wieder die halbe Welt gegen dich. OMG!

Mit anderen Worten, freie Wahlen sind im besten Fall ein notwendiges Übel, das Wahlergebnis ist vorgegeben. Warum kommt mir das alles so bekannt vor?

 

[Gast 32829]

Villen, wir brauchen Villen!

Ihr habt ja eine ganz grosse ungenutzte:

SXF - TXL - BER - Website der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH



Josef

 

[AmperTiger]

Faktisch haben wir momentan die Wahl zwischen drei ostdeutschen Frauen mit evangelischem Hintergrund. Angela Merkel, Katrin G.öring-Eckardt und Frauke Petry. Ich wüsste, für welche ich mich entscheiden würde .... jetzt nicht nicht nur wegen der Optik.

ist für mich leider nix (wählbares) dabei

 

[Gambri74]

Eh wurscht wer an der Spitze den Hampelmann (jetzt Frau) macht.

die Linken bekommen ihre offene Grenze, die Rechten ihr TTIP. Alle anderen, Maul halten. So läuft das.

 

[evo1150GS]

X

 

[Christian S]

Hallo,

es kommen unvermindert jeden Tag 4000 - 7000 neue Flüchtlinge in Bayern an, die genauen Zahlen schwanken.
Die nächsten 16 Tage ist recht ungemütliches, ziemlich kaltes Wetter für die Jahreszeit gemeldet.

Ich bin wirklich gespannt, wie und wo nun winterfeste Unterkünfte herkommen. Irgendwann ist das, was man kurzfristig organisieren kann, halt voll. Dann bleiben nur Unterbringungsmöglichkeiten, an die Frau Merkel kaum gedacht hat.

Die Möglichkeiten der Behörden nach dem in Bayern maßgeblichen Vorschriften sind weitgehend:

Art. 7

Befugnisse der Sicherheitsbehörden

(1) Anordnungen und sonstige Maßnahmen, die in Rechte anderer eingreifen, dürfen nur getroffen werden, wenn die Sicherheitsbehörden durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes dazu besonders ermächtigt sind.

(2) Soweit eine solche gesetzliche Ermächtigung nicht in Vorschriften dieses Gesetzes oder in anderen Rechtsvorschriften enthalten ist, können die Sicherheitsbehörden zur Erfüllung ihrer Aufgaben für den Einzelfall Anordnungen nur treffen, um

1.rechtswidrige Taten, die den Tatbestand eines Strafgesetzes oder einer Ordnungswidrigkeit verwirklichen, oder verfassungsfeindliche Handlungen zu verhüten oder zu unterbinden,

2.durch solche Handlungen verursachte Zustände zu beseitigen,

3.Gefahren abzuwehren oder Störungen zu beseitigen, die Leben, Gesundheit oder die Freiheit von Menschen oder Sachwerte, deren Erhaltung im öffentlichen Interesse geboten erscheint, bedrohen oder verletzen.

(3) Sind Anordnungen nach Absatz 2 nicht möglich, nicht zulässig oder versprechen sie keinen Erfolg, so können die Sicherheitsbehörden die Gefahr oder Störung selbst, durch die Polizei oder durch vertraglich Beauftragte abwehren oder beseitigen.

(4) Die Freiheit der Person und die Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 2 Abs. 2 Satz 2 und Art. 13 des Grundgesetzes[SUP]7)[/SUP], Art. 102 Abs. 1 und Art. 106 Abs. 3 der Verfassung[SUP]8)[/SUP]) dürfen durch Maßnahmen auf Grund der Absätze 2 und 3 nicht eingeschränkt werden.

(5) Verfassungsfeindlich im Sinn dieses Gesetzes ist eine Handlung, die darauf gerichtet ist, die verfassungsmäßige Ordnung der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder auf verfassungswidrige Weise zu stören oder zu ändern, ohne den Tatbestand eines Strafgesetzes oder einer Ordnungswidrigkeit zu verwirklichen.

Maßgeblich ist Art 7 II Nr. 3 bayLStVG. Erlaubt ist hier fast alles mit Ausnahme einer Einweisung in die eigene Wohnung.

 

[Zörnie]

so siehts aus

Was sieht so aus? Und wofür soll das ein Beleg sein?

 

[evo1150GS]

X

 

[Zörnie]

Zörnie, das überlasse ich deiner Fantasie

Da habe ich zu wenig, um darin den Beweis für prügelnde Flüchtlinge zu sehen.

 

[Foo'bar]

Aber echt hey.

 

[LieberOnkel]

(...)
Maßgeblich ist Art 7 II Nr. 3 bayLStVG. Erlaubt ist hier fast alles mit Ausnahme einer Einweisung in die eigene Wohnung.

Ganz so einfach ist es glaube ich nicht, denn es heißt ja:

(2) Soweit eine solche gesetzliche Ermächtigung nicht in Vorschriften dieses Gesetzes oder in anderen Rechtsvorschriften enthalten ist, können die Sicherheitsbehörden zur Erfüllung ihrer Aufgaben für den Einzelfall Anordnungen nur treffen, um ...
(...)

Ich bin im bayrischen Recht nicht so zu Hause, aber die Wahrscheinlichkeit, daß es spezialgesetzliche Regelungen zu Beschlagnahmen gibt, dürfte doch recht hoch sein?