qtreiber
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Vorderreifen zuerst abgefahren
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BMWMichel
Einfach ist halt viel zu einfach
FinallyGS
Dass das COC Dokument den Fahrzeugbrief aka Zulassungsbescheinigung Teil II nicht ersetzt, ist klar und unbestritten. Auch nicht dass dies jeder Kunde ausgehändigt bekommen muss, schnurz ob finanziert oder nicht.
Schlecht m. E. ist, dass im COC wichtige Einschränkungen aber auch Erweiterungen stehen, die nicht im KFZ-SCHEIN aka Zulassungsbescheinigung Teil I stehen, was vor Ort von der Polizei aber auch vom TÜV verwendet wird.
Und ja, ich hatte deswegen mal Diskussionen mit meiner Africa Twin. Ich hatte Reifen drauf, die nur im COC aber nicht im Schein eingetragen waren. Erst wollte der Prüfer nicht in seiner Datenbank nachschauen. Das gespeicherte COC auf Handy wollte er auch nicht anschauen. Irgendwann war er dann doch einsichtig. Solche Diskussionen wären bei jeder Verkehrsontrolle zu befürchten gewesen. Deswegen habe ich auf der Zulassungsstelle alle Angaben zu Reifen vom COC in den KFZ-SCHEIN eintragen lassen. Das wurde anstandslos gemacht, sogar kostenlos (kostenlos vermutlich vor allem deshalb weil im alten Schein sogar ein Fehler zu Reifen war).
Schlecht m. E. ist, dass im COC wichtige Einschränkungen aber auch Erweiterungen stehen, die nicht im KFZ-SCHEIN aka Zulassungsbescheinigung Teil I stehen, was vor Ort von der Polizei aber auch vom TÜV verwendet wird.
Und ja, ich hatte deswegen mal Diskussionen mit meiner Africa Twin. Ich hatte Reifen drauf, die nur im COC aber nicht im Schein eingetragen waren. Erst wollte der Prüfer nicht in seiner Datenbank nachschauen. Das gespeicherte COC auf Handy wollte er auch nicht anschauen. Irgendwann war er dann doch einsichtig. Solche Diskussionen wären bei jeder Verkehrsontrolle zu befürchten gewesen. Deswegen habe ich auf der Zulassungsstelle alle Angaben zu Reifen vom COC in den KFZ-SCHEIN eintragen lassen. Das wurde anstandslos gemacht, sogar kostenlos (kostenlos vermutlich vor allem deshalb weil im alten Schein sogar ein Fehler zu Reifen war).
Zuletzt bearbeitet:
Hansemann
Nur mal ganz kurz:
Die Zulassungsbescheinigung Teil 1 (ehemals Fahrzeugschein) enthält nicht mehr alle Daten wie zu StVZO-Zeiten. Deutlich wird das daran, dass auch bei Pkw in der Regel nur noch eine Größe dort steht, obwohl auch mehr zugelassen sind.
Zu Beginn der Umstellung von Fahrzeugschein auf Zulassungsbescheinigung Teil 1 hat das Programm der Zulassungsstellen automatisch den Passus mit Reifen von einem Hersteller eingefügt, auch wenn das in der Datenbank des KBA nicht für das spezielle Motorrad hinterlegt war, dieser Bug ist mittlerweile gefixt.
Bei BMW gibt es aber der Hersteller so vor und ist in der europäischen Betriebserlaubnis so festgelegt.
Die Zulassungsbescheinigung ist tatsächlich "nur noch" eine Bescheinigung, dass das Fahrzeug von der Zulassungsstelle für die Teilnahme am Verkehr zugelassen wurde.
Bei Verkehrskontrollen kann die Polizei auf die Datei des individuellen Fahrzeugs beim KBA zugreifen und sieht dort alle zugelassenen Reifengrößen und auch nachträgliche Änderungen, wie Eintragungen von Umbauten. (und auch die TÜV-Laufzeiten)
Die Zulassungsbescheinigung Teil 2 (ehemals Fahrzeugbrief) dient vor allem in Deutschland dem Eigentumsnachweis im zivilrechtlichen Sinn. Wer die Zulassungsbescheinigung Teil 2 hat, dem gehört das Fahrzeug dem ersten Anschein nach. Das schließt aber keine abweichenden Eigentumsverhältnisse durch Vertrag oder Urteil aus.
Das CoC ist bei uns keine Zulassungsbescheinigung sondern belegt, dass das Fahrzeug mit den europäischen Bau- und Zulassungsvorschriften übereinstimmt und in dem beschriebenen Zustand zulassungsfähig ist.
Im europäischen Rechtsverkehr ist das CoC oft der Eigentumsnachweis.
Für jedes Fahrzeug wird dem Hersteller nach Einreichen der vorgeschriebenen Unterlagen und Prüfung eine europäische Betriebserlaubnis erteilt, die Nummer der BE steht in der Zulassungsbescheinigung unter dem Buchstaben "K". Diese Betriebserlaubnis umfasst regelmäßig 140 und mehr Seiten. Diese Betriebserlaubnisse sind in einer kostenpflichtigen Datenbank hinterlegt, der TÜV hat darauf Zugriff, aber nicht alle Bundesländer gönnen sich den Zugriff für alle Polizeien. Das ist auch nicht notwendig, da alle erforderlichen fahrzeugspezifischen Daten ja bei den Zulassungsstellen hinterlegt sind.
Es gibt nur sehr wenige Ausnahmen von dem Entfall der Reifenbindung, die stehen dann aber in den Zulassungsbescheinigungen und der KBA-Datei. Ich habe sowas für unsre F650GS Einzylinder. Dort habe ich zu der Standard-Reifengröße noch die Reifengröße der F650GS Zweizylinder eingetragen, aber nur für den TKC80. Also die grundsätzliche Größe darf ich alle Reifen fahren die die Größe, Traglast und Geschwindigkeitsklasse einhalten, in der größeren Größe nur den Conti.
Grundsätzlich gilt, wenn nichts zu Reifenbindung in der Zulassungsbescheinigung steht, gibt es keine.
Wenn "nur ein Hersteller" im CoC steht, dann gilt das auch und steht auch in der KBA-Datei.
In welchen Fällen die Betriebserlaubnis erlischt, steht immer noch in der StVZO, dort in § 19.
Bei erloschener Betriebserlaubnis erlischt nicht automatisch der Versicherungsschutz. Es heißt Haftpflichtversicherung, weil die Versicherung zur Haftung verpflichtet ist. Allerdings können sich aus den Verträgen mit den Versicherungen Regelungen ergeben, die einen Schadenersatz, den sogenannten Regress, ergeben können. Dazu gibt es aber wieder gesetzliche Regelungen und Urteile, die die Höhe beschränken.
Die Zulassungsbescheinigung Teil 1 (ehemals Fahrzeugschein) enthält nicht mehr alle Daten wie zu StVZO-Zeiten. Deutlich wird das daran, dass auch bei Pkw in der Regel nur noch eine Größe dort steht, obwohl auch mehr zugelassen sind.
Zu Beginn der Umstellung von Fahrzeugschein auf Zulassungsbescheinigung Teil 1 hat das Programm der Zulassungsstellen automatisch den Passus mit Reifen von einem Hersteller eingefügt, auch wenn das in der Datenbank des KBA nicht für das spezielle Motorrad hinterlegt war, dieser Bug ist mittlerweile gefixt.
Bei BMW gibt es aber der Hersteller so vor und ist in der europäischen Betriebserlaubnis so festgelegt.
Die Zulassungsbescheinigung ist tatsächlich "nur noch" eine Bescheinigung, dass das Fahrzeug von der Zulassungsstelle für die Teilnahme am Verkehr zugelassen wurde.
Bei Verkehrskontrollen kann die Polizei auf die Datei des individuellen Fahrzeugs beim KBA zugreifen und sieht dort alle zugelassenen Reifengrößen und auch nachträgliche Änderungen, wie Eintragungen von Umbauten. (und auch die TÜV-Laufzeiten)
Die Zulassungsbescheinigung Teil 2 (ehemals Fahrzeugbrief) dient vor allem in Deutschland dem Eigentumsnachweis im zivilrechtlichen Sinn. Wer die Zulassungsbescheinigung Teil 2 hat, dem gehört das Fahrzeug dem ersten Anschein nach. Das schließt aber keine abweichenden Eigentumsverhältnisse durch Vertrag oder Urteil aus.
Das CoC ist bei uns keine Zulassungsbescheinigung sondern belegt, dass das Fahrzeug mit den europäischen Bau- und Zulassungsvorschriften übereinstimmt und in dem beschriebenen Zustand zulassungsfähig ist.
Im europäischen Rechtsverkehr ist das CoC oft der Eigentumsnachweis.
Für jedes Fahrzeug wird dem Hersteller nach Einreichen der vorgeschriebenen Unterlagen und Prüfung eine europäische Betriebserlaubnis erteilt, die Nummer der BE steht in der Zulassungsbescheinigung unter dem Buchstaben "K". Diese Betriebserlaubnis umfasst regelmäßig 140 und mehr Seiten. Diese Betriebserlaubnisse sind in einer kostenpflichtigen Datenbank hinterlegt, der TÜV hat darauf Zugriff, aber nicht alle Bundesländer gönnen sich den Zugriff für alle Polizeien. Das ist auch nicht notwendig, da alle erforderlichen fahrzeugspezifischen Daten ja bei den Zulassungsstellen hinterlegt sind.
Es gibt nur sehr wenige Ausnahmen von dem Entfall der Reifenbindung, die stehen dann aber in den Zulassungsbescheinigungen und der KBA-Datei. Ich habe sowas für unsre F650GS Einzylinder. Dort habe ich zu der Standard-Reifengröße noch die Reifengröße der F650GS Zweizylinder eingetragen, aber nur für den TKC80. Also die grundsätzliche Größe darf ich alle Reifen fahren die die Größe, Traglast und Geschwindigkeitsklasse einhalten, in der größeren Größe nur den Conti.
Grundsätzlich gilt, wenn nichts zu Reifenbindung in der Zulassungsbescheinigung steht, gibt es keine.
Wenn "nur ein Hersteller" im CoC steht, dann gilt das auch und steht auch in der KBA-Datei.
In welchen Fällen die Betriebserlaubnis erlischt, steht immer noch in der StVZO, dort in § 19.
Bei erloschener Betriebserlaubnis erlischt nicht automatisch der Versicherungsschutz. Es heißt Haftpflichtversicherung, weil die Versicherung zur Haftung verpflichtet ist. Allerdings können sich aus den Verträgen mit den Versicherungen Regelungen ergeben, die einen Schadenersatz, den sogenannten Regress, ergeben können. Dazu gibt es aber wieder gesetzliche Regelungen und Urteile, die die Höhe beschränken.
Serpel
Hansemann
Ausführlich wär länger geworden 
FinallyGS
Hi @Hansemann
Danke für die kurze und dennoch ausführliche Erleuchtung.
Ja, ich gebe es zu. Meine Korinthenkacker-Diffamierung von Mitarbeitern auf Zulassungsstellen war demnach klar nicht in Ordnung. Es wurmt mich dass ich da meinen Gedanken zu schnell freien Raum gelassen habe. Nornal denke ich erst nach bevor ich Leute beleidige. Dass ich beim TÜV deswegen Probleme hatte, war ein Fehler des TÜV Prüfers ... (ein ärgerlicher aber einmaliger - ansonsten habe ich positive Erfahrungen gemacht mit meinen 5 Fahrzeugen in den letzten 45 Jahren).
Gruß Manfred
Danke für die kurze und dennoch ausführliche Erleuchtung.
Ja, ich gebe es zu. Meine Korinthenkacker-Diffamierung von Mitarbeitern auf Zulassungsstellen war demnach klar nicht in Ordnung. Es wurmt mich dass ich da meinen Gedanken zu schnell freien Raum gelassen habe. Nornal denke ich erst nach bevor ich Leute beleidige. Dass ich beim TÜV deswegen Probleme hatte, war ein Fehler des TÜV Prüfers ... (ein ärgerlicher aber einmaliger - ansonsten habe ich positive Erfahrungen gemacht mit meinen 5 Fahrzeugen in den letzten 45 Jahren).
Gruß Manfred
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