Strafmandat aus Österreich

[philofax]

das wird aber weder den österr. noch den bundesdeutschen Rechtsstaat sonderlich beeindrucken lieber Confidence, das ist seit Jahren gängige Praxis.
Erkundige dich bei deinem Rechtsschutz. In Österreich ist es unerheblich, ob nun schlußendlich du oder einer deiner Freunde gefahren ist, Deine Frau als Halter ist schlußendlich die, die bezahlen muß. Aus Österreich fernhalten funktioniert auch nicht, da das Bußgeld auch bei uns vollstreckt wird.

Im übrigen kann ich dir nur empfehlen den Beitrag vom Raubritter nochmal genau zu lesen, der stapelt nämlich gerne tief.....er verfügt zwar nicht über hellseherische Fähigkeiten, aber über berufsbedingt erlerntes Wissen auf diesem Gebiet.
Tiger

aber genau das ist der punkt, warum eine anonymverfuegung zum beispiel
bei nichtzahlung trotz bilateralen abkommen zwischen d und a nicht in d
beigetrieben werden. es ist in d ein absolutes recht zu einer anschuldigung
zu schweigen und als taeter auch zu luegen, bis sich die balken biegen.

in a musst du den halter benennen, sinst bist du selber dran. und weil das
in d unmoeglich ist (derzeit), wird kein bussgeld aufgrund einer solchen
verfuegung beigetrieben von den deutschen behoerden.

anders kann das natuerlich fuer strafverfahren gelten...

wie dem auch sei, ich stehe dieser oesterreischichen halterhaftung
mehr als kritisch gegenueber. ah, das ist deine knarre und du weisst
nicht wer sie zum tatzeitpunkt hatte, egal, gehst halt du in den haefen.

 

[Raubritter]

Wer A sagt, sollte auch B sagen.

In D muss man als Halter keine Angaben machen, wer mit dem Fahrzeug gefahren ist.
Als Halter läuft man in D aber die Gefahr, dass man dazu verdonnert wird, ein Fahrtenbuch zu führen, damit für zu erwartende weitere Vergehen gesichert ist, dass eine Strafverfolgung nicht wieder vom Halter vereitelt wird.
Ob das Spass macht und den Aufwand Wert ist?

 

[Raubritter]

§ 31a StVZO: Fahrtenbuch

(1) Die Verwaltungsbehörde kann gegenüber einem Fahrzeughalter für ein oder mehrere auf ihn zugelassene oder künftig zuzulassende Fahrzeuge die Führung eines Fahrtenbuchs anordnen, wenn die Feststellung eines Fahrzeugführers nach einer Zuwiderhandlung gegen Verkehrsvorschriften nicht möglich war. Die Verwaltungsbehörde kann ein oder mehrere Ersatzfahrzeuge bestimmen.

(2) Der Fahrzeughalter oder sein Beauftragter hat in dem Fahrtenbuch für ein bestimmtes Fahrzeug und für jede einzelne Fahrt

1. vor deren Beginn
   1. Name, Vorname und Anschrift des Fahrzeugführers,
   2. amtliches Kennzeichen des Fahrzeugs,
   3. Datum und Uhrzeit des Beginns der Fahrt und
2. nach deren Beendigung unverzüglich Datum und Uhrzeit mit Unterschrift einzutragen.

(3) Der Fahrzeughalter hat

1. der das Fahrtenbuch anordnenden oder der von ihr bestimmten Stelle oder
2. sonst zuständigen Personen

das Fahrtenbuch auf Verlangen jederzeit an dem von der anordnenden Stelle festgelegten Ort zur Prüfung auszuhändigen und es sechs Monate nach Ablauf der Zeit, für die es geführt werden muß, aufzubewahren.


Rechtsprechung ...

Der Halter kann sich gegen die Anordnung eines Fahrtenbuches nicht auf das Zeugnisverweigerungsrecht gem. § 52 StPO berufen. Auch die Berufung des Halters auf das Aussageverweigerungsrecht (§ 136 StPO) steht der Auflage eines Fahrtenbuches nicht entgegen (BverwG in DAR 1972 26/27).

... der Halter eines Kfz, mit dem ein Verkehrsverstoß begangen wurde, ist rechtlich nicht gehindert, von einem etwaigen Aussage- oder Zeugnisverweigerungsrecht im Ordnungswidrigkeiten- oder Strafverfahren Gebrauch zu machen; er muß dann aber gem. § 31 a StVZO die Auflage in Kauf nehmen, ein Fahrtenbuch zu führen, wenn die Voraussetzungen dafür gegeben sind. Die Anordnung, ein Fahrtenbuch zu führen, setzt als Maßnahme der vorbeugenden Gefahrenabwehr nicht die Besorgnis voraus, daß zukünftig gerade der Fahrzeughalter als Fahrer seines Kraftfahrzeuges Verkehrszuwiderhandlungen begehen könnte...
BverwG, 11. Sen., Beschl. vom 22.6.1995, 11 B 7.95, VerkMitt 1995, Nr. 80

 

[Gast 7673]

SIC

das wird aber weder den österr. noch den bundesdeutschen Rechtsstaat sonderlich beeindrucken lieber Confidence, das ist seit Jahren gängige Praxis.
Erkundige dich bei deinem Rechtsschutz. In Österreich ist es unerheblich, ob nun schlußendlich du oder einer deiner Freunde gefahren ist, Deine Frau als Halter ist schlußendlich die, die bezahlen muß. Aus Österreich fernhalten funktioniert auch nicht, da das Bußgeld auch bei uns vollstreckt wird.

Im übrigen kann ich dir nur empfehlen den Beitrag vom Raubritter nochmal genau zu lesen, der stapelt nämlich gerne tief.....er verfügt zwar nicht über hellseherische Fähigkeiten, aber über berufsbedingt erlerntes Wissen auf diesem Gebiet.
Tiger

Bis auf die Nummer mit dem Fahrtenbuch (das ist nicht ganz so einfach für die Behörde durchzusetzen und setzt eine gewisse Beharrlichkeit und Mehrfachtaten voraus) kann ich dem (und Raubritter) nur zustimmen.

UNd zur Ehrenrettung con Confi kann ich mich Ihm nur anschließen wenn er sagt, dass er schlicht nicht zahlen will wenn nicht sicher ist was und wer was getan hat. Leider wird das im Zusammenhang mit unseren österreichischen Freunden nicht weiterhelfen (siehe Halterhaftung) .

Auch wer zu schnell gefahren ist darf sich doch vor dem Zahlen drücken. Sobald der Staat nicht nachweisen kann das jemand etwas getan hat, hat er (der Staat ) eben das Nachsehen.
Noch gilt in zivilisierten Ländern eben die sog. Unschuldsvermutung. Da muss eben der Staat die Schuld des Täters nachweisen.

 

[Nero8]

Unschuldsvermutung. Da muss eben der Staat die Schuld des Täters nachweisen.

Schon in Arbeit. Meine österreichischen Nachbarn sind in diesem Bereich Mittlerweile emsig wie die Bienen. Guggst du:

http://www.oeamtc.at/index.php?type=article&menu_active=0194&id=1139322

 

[Gast 7673]

Ich sachs mal so

Schon in Arbeit. Meine österreichischen Nachbarn sind in diesem Bereich Mittlerweile emsig wie die Bienen. Guggst du:

http://www.oeamtc.at/index.php?type=article&menu_active=0194&id=1139322

Bei meinen Urlauben in Österreich (hauptsächlich Schifoahn) hatte ich in weiten Teilen den Eindruck, dass es den Ureinwohnenern lieber gewesen wäre, wenn die Urlauber ihr Portemonaie allein in Urlaub geschickt hätten. Die darüber bestimmenden Menschen werden eher als lästiges Nebenprodukt betrachtet.

In Italia zB isses sicher nicht billiger und einige dort betrachten den gemeinen Touri auch als Geldbeschaffungsmaschine. Aber da nimmt Dich wenigstens der Wirt in den Arm und ist nett zu Dir wenn Du ein zweites Mal kommst....

Und Bußgelder wg Geschweindigkeitsübertretung müssen sein und sind weitestgehend sinnvoll, aber wenn es nur - wie auch in D an vielen Orten - nur zum Abkassieren dient, dann versteh ich menschlich jedenfalls auch diejenigen, die auf keinen Fall zahlen wollen.

Also lasst es uns mit Goethe (Götz von Berlichingen, Reclam Heft, Seite 71 Zeile 35 ) halten. Da steht nicht das was der geneigte Leser vermuten mag, sondern : Götz : Wir werden uns verteidigen, so gut wir können..

 

[AmperTiger]

Aber da nimmt Dich wenigstens der Wirt in den Arm und ist nett zu Dir wenn Du ein zweites Mal kommst....

wo ist das???

nee im Ernst, darüber kann man lamentieren oder nicht, ich brauche Österreich. dringend. als Transitland zu den geilsten Alpenpässen und Schotterstrecken......allein aus diesm Grund würde ich bezahlen, ich fahre im Jahr durchschnittlich 6 mal durch, da kann ich mir Ärger nicht leisten. so what.
Im übrigen kann ich mich (selbst bei Mopedtausch) generell schon noch erinnern, wer wo gefahren ist........sagt einer, der letztes Jahr fast 300 Eus fürs zu schnelle Fahren gelöhnt hat, inkl. Punkte und Fahrverbotsandrohung.
Ich nehms sportlich, 3 Jahre nix bezahlt und in einem Jahr soviel, ist im Schnitt wieder "erträglich"
Tiger

 

[IamI]

Ser's,

ich finde solche Diskussionen zum Kotzen!

wenn einer irgendwo irgendwas angestellt hat, dann soll er dazu stehen.

Wenn ich als Österreicher (danke übrigens für das Ösi - ich sage ja auch nicht Piefke) in D geblitzt oder gesonstwas werde, dann zahle ich meine Strafe (übrigens mehr als bei uns in A) und gegebenfalls habe ich auch noch das Fahrverbot in D. (BTW, fast überall in Europa ist es wesenltich teurer)

So ein Scheiss sich dauernd darauf rausreden, dass ich es nicht war, oder vielleicht, oder ich weiss nicht - Scheisse gebaut - gezahlt - fertig.

Am Mopped den tollen Hecht spielen und wenn's an Zahlen geht wird gejammert - lachhaft!

Meistens stehen unsere Purzelisten nicht zum Abstieren (neudeutsch Abzocke) am Straßenrad sondern zur Erhöhung der Verkehrsicherheit, nicht so wie eure lustigen Ordnungshüter (Ordnungsamt oder wie die Bengel heissen), die (und das sogar im Fernsehen) Touristen abkassieren, weil die sich die verfahren haben und mit der Autoschnauze gegen die Einbahn stehen.

@confidence: Zahl und gib' Ruh - sei froh, dass du nicht aufgehalten wurdest, das wäre nämlich eventuell noch teurer gekommen (und dann gibt's auch kein rausreden mehr).


So - Schluss jetzt, das musste mal raus.
(und ihr dürft jetzt über mich herfallen )

liebe Grüße aus Wien -Österreich

Wolfgang

 

[Batzen]

Servus,

hast ja recht Namensvetter, aber Ösi ist doch keine Herabsetzung, wie Ossi. Wenn, dann würde man schon Schluchtensch.... sagen müssen (werde ich aber nicht)

Was das einfach zahlen angeht: Solange es das Gesetz und die Handhabung in einem Land zulässt, sollte man den Teufel tun und einfach zahlen, wenn es eine Möglichkeit gibt es zu vermeiden. Egal ob Wegelagerei oder nicht, im AUsland sind sie nicht besser oder schlechter als im Eigenen Land, von diversen Bakschischstaaten mal abgesehen. Es ist auch völlig legitim seine Möglichkeiten zu erörtern und DANN entsprechend tätig zu werden oder es zu lassen.
In gewissen "höheren" gesellschaftlichen und politischen Kreisen ist das eh usus und wird von "Freunden" geregelt, und ich meine damit nicht Verkehrsverstöße sondern noch ganz andere Kapitaldelikte, also warum sollte der kleine Mann immer gleich den Beutel öffnen!?

 

[IamI]

Servus,

hast ja recht Namensvetter, aber Ösi ist doch keine Herabsetzung, wie Ossi. Wenn, dann würde man schon Schluchtensch.... sagen müssen (werde ich aber nicht)

Was das einfach zahlen angeht: Solange es das Gesetz und die Handhabung in einem Land zulässt, sollte man den Teufel tun und einfach zahlen, wenn es eine Möglichkeit gibt es zu vermeiden. Egal ob Wegelagerei oder nicht, im AUsland sind sie nicht besser oder schlechter als im Eigenen Land, von diversen Bakschischstaaten mal abgesehen. Es ist auch völlig legitim seine Möglichkeiten zu erörtern und DANN entsprechend tätig zu werden oder es zu lassen.
In gewissen "höheren" gesellschaftlichen und politischen Kreisen ist das eh usus und wird von "Freunden" geregelt, und ich meine damit nicht Verkehrsverstöße sondern noch ganz andere Kapitaldelikte, also warum sollte der kleine Mann immer gleich den Beutel öffnen!?

Stimmt schon, die rechtliche Möglichkeiten zu prüfen soll man schon.

Aber der Frederöffner stellt ja gar nicht in Abrede, dass er zu schnell war - also wozu dann die Diskussion - Berufen kann man nämlich auch nur gegen die Höhe der Strafe, ein bisschen Reue zeigen - Irrtum/Fehler eingestehen - meist ist die Obrigkeit dann "gnädig".

Aber so ein Theater wegen einem Strafmandat wegen (so schätze ich) ca. 20 km/h zu schnell (ab 30 km/h wird's nämlich teurer).

Und was man den "politischen uns gesellschaftlichen Kreisen" vorwirft (rausreden, und dann reparieren lassen und totschweigen), muss man ja selber nicht tun - dann unterscheidet man sich sogar postiv von dieser "Bagage".

liebe Grüße

Wolfgang

 

[confidence]

@ IamI
Hmmm - mußte erstmal überlegen ......
aber dann kam ich zu dem Schluß - Deine Argumentation hinkt !
Die Fortsetzung Deiner Forderung an mich wäre - demnächst werde ich mich selbst anzeigen bei einem Blick auf den Tacho!! Wenn man doch Scheiß gebaut hat,dann steht man dazu - - - so Deine Worte ! Ach so ,Du meinst ,nur wenn man erwischt wurde ? wurd ich aber nicht ! Es gibt eine Anschuldigung gegen den Halter mit Strafbescheid ( übrigens gehts hier nicht um Totschlag sondern um 15 Km/h Überschreitung )! Allerdings ..... wäre schon nicht schlecht,in einem Land wie Österreich zu leben,wo alle voll einsichtig und reuig sind - Polizei dürftet ihr dann nur noch ganz wenig haben ,wohl nur noch zum blitzen- oder ? Edel sei der Mensch - hilfreich und gut.... ach nee,das war ja woanders .....nicht bei euch !
Es scheint aber schon was dran zu sein - offensichtlich verhaltet ihr euch schon anders wie wir ,denn sonst wäre die dortige Behörde wohl der Aussage der Halterin bzgl dem von ihr benannten Fahrer nachgegangen .
Nur unkritisches Obrigkeitsdenken verführt nänlich Verwaltung und Staat zu solch ignorantem Verhalten , das entsteht nur dort,wo es gedeihen kann.
Also kurz - zahl Du weiter sofort nach Beschuldigung - ich werde weiterhin belegt haben wollen,daß ich zahlen muß ! Und stell Dir vor,bei uns leistet der Staat sogar Beihilfe zum Verantwortungsentzug - hier verjährt so etwas nach 6 Monaten ohne dezidierte Verfahrenseinleitung ... wir sind eine trottelige Gesellschaft ,gelle ?

 

[IamI]

@ IamI
Hmmm - mußte erstmal überlegen ......
aber dann kam ich zu dem Schluß - Deine Argumentation hinkt !
Die Fortsetzung Deiner Forderung an mich wäre - demnächst werde ich mich selbst anzeigen bei einem Blick auf den Tacho!! Wenn man doch Scheiß gebaut hat,dann steht man dazu - - - so Deine Worte ! Ach so ,Du meinst ,nur wenn man erwischt wurde ? wurd ich aber nicht ! Es gibt eine Anschuldigung gegen den Halter mit Strafbescheid ( übrigens gehts hier nicht um Totschlag sondern um 15 Km/h Überschreitung )! Allerdings ..... wäre schon nicht schlecht,in einem Land wie Österreich zu leben,wo alle voll einsichtig und reuig sind - Polizei dürftet ihr dann nur noch ganz wenig haben ,wohl nur noch zum blitzen- oder ? Edel sei der Mensch - hilfreich und gut.... ach nee,das war ja woanders .....nicht bei euch !
Es scheint aber schon was dran zu sein - offensichtlich verhaltet ihr euch schon anders wie wir ,denn sonst wäre die dortige Behörde wohl der Aussage der Halterin bzgl dem von ihr benannten Fahrer nachgegangen .
Nur unkritisches Obrigkeitsdenken verführt nänlich Verwaltung und Staat zu solch ignorantem Verhalten , das entsteht nur dort,wo es gedeihen kann.
Also kurz - zahl Du weiter sofort nach Beschuldigung - ich werde weiterhin belegt haben wollen,daß ich zahlen muß ! Und stell Dir vor,bei uns leistet der Staat sogar Beihilfe zum Verantwortungsentzug - hier verjährt so etwas nach 6 Monaten ohne dezidierte Verfahrenseinleitung ... wir sind eine trottelige Gesellschaft ,gelle ?

Ser's,

fast hast Du's! Danke für die Killerargumente - die bringen eine Diskussion einfach um.

Mir geht es einfach nur darum:

Zuerst irgendwas anstellen und erwischt werden (wenn auch nur indirekt), dann rumsudern. So ein Scheiss!

Und Obrigkeitshörigkeit uns vorwerfen - hihi - wo passierte gleich die Geschichte mit dem Hauptmann von Köpenig?

Und die Verkehrübertretung hat du in A begangen, daher gilt die Verjährungsfrist in A und nicht die in D.

liebe Grüße

Wolfgang

 

[Raubritter]

Es scheint aber schon was dran zu sein - offensichtlich verhaltet ihr euch schon anders wie wir ,

Sorry, ich habe Dir kein Mandat erteilt, für mich zu sprechen.
Ich muss mich vehement dagegen wehren, da ich morgens noch in den Spiegel schauen möchte ohne......

 

[Wolfgang]

..... so meine Gedanken:

Hier haben wir es wohl mit einem besonders schweren Fall von "westfälischer Sturheit" zu tun, und dagegen ist meines Wissens kein Kraut gewachsen.

Die sprichwörtliche Sturheit der Westfalen ist oft eine andere Bezeichnung für ihre Verbindlichkeit und Prinzipientreue.

und das kann auch positive Effekte haben, denn es geht dort weiter im Text ...

Der Standhaftigkeit und Frömmigkeit seiner Gläubigen hatte es der münstersche Bischof Graf von Galen vermutlich zu verdanken, dass die Gestapo die Abrechnung mit ihm auf die Zeit „nach dem Endsieg“ verschob, nachdem er deren Maßnahmen in seinen Predigten angeprangert und Strafanzeige wegen Mordes gestellt hatte.

Mein bester Freund Werner (kommt aus Minden/Lübbecke und ist somit auch Westfale) pflegt allerdings immer zu sagen: "Zahlen schafft Frieden"!

Ich denke, daß wäre in diesem beschriebenen Fall wohl das Beste. Also Confidence... be .

 

[confidence]

...eigentlich hatte ich nur eine Frage gestellt : Wie lang ist die Verjährungszeit für ein Verkehrsdelikt ?
O.K. - wenn ich denn damit allen Gutmenschen eine hochwillkommene Möglichkeit geboten habe sich entsprechend darzustellen - soll mir ja recht sein -mag ja sein,daß ich damit einigen hab helfen können.

 

[Raubritter]

Den Ausdruck "Gutmenschen" hat ja angeblich der Göbbels zuerst verwendet um sich herablassend über Andere zu äussern.

Ich glaube das hilft hier alles nix. Du bist beratungsresistent.

 

[confidence]

@ Raubritter
hast wohl Recht und ehe Du Schaden nimmst und nicht mehr in den Spiegel schauen magst ( vielleicht werde ich gerade auch nur vorgeschoben ),lassen wirs nun gut sein !
Wer weiß,wo wir nach von Gahlen und Göbbels sonst noch landen .....

 

[Wolfgang]

Confidence, Du verstehst mich nicht.

Ich gebe Dir ja recht und ich kann Dich und Deinen Ärger über diese Sache voll verstehen und nachvollziehen. Nur alle meine Erfahrung sagt mir halt, daß die Sache nur schlimmer und teurer werden kann und was noch viel schlimmer ist - es wird an den Nerven reiben.

Blende - nur für einen kurzen Moment - dein Rechtsempfinden einmal aus und stelle Dir die Frage nach dem "Aufwand - Nutzen". Versuche realistisch Deine Chance auf Erfolg einzuschätzen. Die Knaben sitzen leider alle am längeren Hebel - also Faust in der Hosentasche machen, Kohle zahlen und zum Aggressionsabbau die Strafverfügung aufs Klo an die Wand pinnen.

 

[confidence]

Hallo Wolfgang !
Wir haben jetzt erstmal Einspruch eingelegt mit dem Hinweis ,daß meine Frau auf Grund der Anonymverfügung mich als Fahrzeugbesitzer für diesen Zeitraum scho damals benannt hat.Gleichzeitig habe ich jetzt bestätigt,daß ich zu dem Zeitpunkt gefahren bin - wir werden sehen ,was passiert !

 

[hbokel]

Hier haben wir es wohl mit einem besonders schweren Fall von "westfälischer Sturheit" zu tun, und dagegen ist meines Wissens kein Kraut gewachsen.

Weil meine Wurzeln in OWL liegen, kann ich mir den Hinweis auf den genauen Text aus Wikipedia nicht verkneifen:

Die Westfalen besitzen einen trockenen Humor und bezeichnen sich auch selbst als „sturen Kopp”, was in der Regel übertrieben ist und für ihre Fähigkeit zur Selbstkritik spricht.
​

Diese Einschätzung bestätigt sich schließlich auch in diesem Thread, denn confidence hat sich inzwischen ja zu der Anschuldigung bekannt ;-)

Gruß
Heinz