MARKUS99
..und genau darauf bezieht sich die StVo (und die ist ein Bundesgestz):
StVo § 43
(1) Die Behörde hat für bestimmte Straßen oder Straßenstrecken oder für Straßen innerhalb eines bestimmten Gebietes durch Verordnung
a) wenn ein Elementarereignis bereits eingetreten oder nach den örtlich gewonnenen Erfahrungen oder nach sonst erheblichen Umständen mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist, die zum Schutze der Straßenbenützer oder zur Verkehrsabwicklung erforderlichen Verkehrsverbote oder Verkehrsbeschränkungen zu erlassen;
b) wenn und insoweit es die Sicherheit, Leichtigkeit oder Flüssigkeit des sich bewegenden oder die Ordnung des ruhenden Verkehrs, die Lage, Widmung, Pflege, Reinigung oder Beschaffenheit der Straße, die Lage, Widmung oder Beschaffenheit eines an der Straße gelegenen Gebäudes oder Gebietes oder wenn und insoweit es die Sicherheit eines Gebäudes oder Gebietes und/oder der Personen, die sich dort aufhalten, erfordert,
1. dauernde oder vorübergehende Verkehrsbeschränkungen oder Verkehrsverbote, insbesondere die Erklärung von Straßen zu Einbahnstraßen, Maß-, Gewichts- oder Geschwindigkeitsbeschränkungen, Halte- oder Parkverbote und dergleichen, zu erlassen,
2. den Straßenbenützern ein bestimmtes Verhalten vorzuschreiben, insbesondere bestimmte Gruppen von der Benützung einer Straße oder eines Straßenteiles auszuschließen oder sie auf besonders bezeichnete Straßenteile zu verweisen;
...und clever wie der Gestzgeber ist, kann hier also jedes Verbot passend ausgelegt werden...
Gruss
Jochem[/QUOTE]
Ach wenn ein paar Mopedfahrer sich die Rübe einrennen ist das ein Elementarereigniss?
Und wo sind die Studien das sich die Hirnies nicht auch wo anders den Schädel kaputt gefahren hätten?
Außerdem verursachen LKWs die schwersten Autobahnunfälle. Eine Streckensperrung währe aber undenkbar oder?
Wo ist also die Freiheit und Gleichheit?
Mich wundert das überall Mopedfahrer sind die das Thema nur abwiegeln wollen!
