KBA mahnt Verkauf von Zubehör ohne e-Prüfzeichen ab

[ARWIS65]

https://www.motorrad.net/harter-kur...-verkauf-von-zubehoer-ohne-e-pruefzeichen-ab/

 

[Doug Piranha]

Wie kann man so einen reisserischen Artikel verlinken...
Es handelt sich keineswegs um einen "harten Kurs", wie der Verfasser ("Meine Motorrad-Affinität begann 1999 (...)"..bla bla..) gerne suggerieren möchte, sondern um einen einzigen Fall...

 

[X_FISH]

Eigentlich nichts Neues. Wunderte mich aber auch als vor etwa 3 Tagen (oder waren es 4?) eine entsprechende Meldung auch im Radio kam.

Bezug genommen wird auf §22a Abs.2 StVZO:

(2) Fahrzeugteile, die in einer amtlich genehmigten Bauart ausgeführt sein müssen, dürfen zur Verwendung im Geltungsbereich dieser Verordnung nur feilgeboten, veräußert, erworben oder verwendet werden, wenn sie mit einem amtlich vorgeschriebenen und zugeteilten Prüfzeichen gekennzeichnet sind [...]

https://www.gesetze-im-internet.de/stvzo_2012/__22a.html

Sprich: Nur dann wenn es ohne den Zusatz "nicht im Geltungsbereich der StVZO zulässig" (oder ähnlich formuliert) angeboten wird -> Problem. Ansonsten nicht. So zumindest die landläufige Meinung.

Kurz Google angeworfen - Beitrag vom Februar 2016 gefunden:

Vertriebsverbot bei nicht genehmigten Fahrzeugteilen für PKW, Fahrräder etc.

Sucht man noch etwas weiter findet man weitere Beiträge zum Thema:

https://www.bikeundbusiness.de/verkaufsverbot-von-teilen-ohne-abe-die-branche-empoert-sich-a-614250/

Was ich im Radio vor besagten paar Tagen gehört habe: Es war von einem »generellen Verbot von Angeboten« die Rede.

War da der 125er fahrende Praktikant des Radiosenders aus eigenem Interesse aktiv oder kommt da aktuell wirklich eine Welle von Klagen und Verboten auf uns (bzw. die Händler) zu?

Und was ist wenn Xauo Nix Abe Dao aus China die Produkte feilbietet?

Grüße, Martin

 

[Gast45516]

Wenn man das konsequent umsetzen würde, wären die Angebote im techn. Bereiche FahrzeugNEUteile bei EBAY in absehbarer Zeit aber locker um 80 % geringer.

Die Chinesen schlagen ja selbst mit ihren Plagiaten auf deutschen Messen auf, war letztes Jahr mal ein bericht im TV. da schlendert der Zoll mit 5 Mann durch die Hallen und macht eben seine Arbeit.

 

[X_FISH]

Wenn man lange gräbt findet man lauter ältere (!) Beiträge zum Thema. Hier noch einer von 2012:

https://www.internetrecht-rostock.de/abmahnung-nicht-genehmigte-fahrzeugteile.htm

Also definitiv nicht »brandheiße Actionnews« sondern eigentlich ein alter Hut, welcher gerade mal wieder entdeckt wurde.

Grüße, Martin

PS: Anderes KBA - aber auch seltsames Treiben: https://www.abendblatt.de/region/norderstedt/article108089949/Polizei-ermittelt-gegen-KBA.html

Sowas findet man wenn man aktuelle Informationen sucht.

 

[gerd_]

Hi
Na dann seht mal alle nach ob euere diversen Zusatzlampen ein E-Kennzeichen haben.
Dazu ob sie korrekt geschaltet sind und ob sie auch korrekt benutzt werden :-)

Was soll das KBA sonst auch sagen?
"Dengelt Euch möglichst viel unzulässiges Zeug an die Karre. Die Exekutive will beschäftigt werden. Auch die TÜVies wollen ihren Spass!"
Die Exekutive begleitet lieber Schwertransporte, belästigt dafür im Dunkeln ohne Licht gegendie Fahrtrichtung fahrende Radler nicht damit wir etwas zum Umfahren haben und danach die Alleinschuld bekommen?
Die TÜVies haben Vorgaben wieviele Prüfungen sie pro Tag durchführen sollten, "übersehen" dann schon mal irgendwas Unwichtiges damit sie keine Zeit mit Diskussionen oder aufwändigen Nachforschungen verlieren?
gerd

 

[X_FISH]

So lange sie das nicht legale Zeug nicht verkaufen ist doch alles gut - bezogen auf das eigentliche Thema vom Verkauf/Anbieten dieser schlimmen Sachen.

Wenn es schon verbaut ist sind andere Institutionen zuständig. Die scheinen aber auch noch nicht voll ausgelastet zu sein (unterschiedliche Reifenhersteller auf meiner XJ 600 S beschäftigten den guten Mann locker 15 Minuten - erfolglos, Plakette wurde zugeteilt).

Grüße, Martin

 

[AmperTiger]

Wenn es schon verbaut ist sind andere Institutionen zuständig. Die scheinen aber auch noch nicht voll ausgelastet zu sein (unterschiedliche Reifenhersteller auf meiner XJ 600 S beschäftigten den guten Mann locker 15 Minuten - erfolglos, Plakette wurde zugeteilt).

wenn er sich davon schon 15 min beschäftigen läßt Martin ich bin mit der MZ mangels passendem legalem Vorderrad mit dem Sumo Vorderrad zum TÜV, aufgezogen war ein Michelin irgendwas mit Straßenprofil. Hinten drauf hatte ich den Heidenau K60 dem sein Gesicht hättest du sehen sollen. Da dort nur Reifengrößen und Geschwindigkeitsindex vorgeschrieben sind, hab ich die Plakette bekommen. Seine Frage, ob ich so rumfahre, konnte ich guten Gewissens mit "Sicher nicht" beantworten...

Na dann seht mal alle nach ob euere diversen Zusatzlampen ein E-Kennzeichen haben.

je nach Motorrad mal so, mal so Gerd

 

[X_FISH]

Bei meiner XJ 600 S was der bekannte blöde Satz »Reifenfabrikatsbindung gemäß Betriebserlaubnis beachten« in Teil I eingetragen worden. Daraufhin wurde der gute Mann aktiv.

Grüße, Martin

 

[AmperTiger]

ja steht bei mir auch drin. ich hab mir aber vom Tüvie meines Vertrauen (der meine veränderte Radgröße eingetragen hat) die Reifenfabrikatsbindung vorlesen lassen, es gibt keine. Im Fzg Schein steht der Satz "Reifenfabrikatsbindung gemäß Betriebserlaubnis beachten" drin und in der Betriebserlaubnis steht drin, dass es keine Reifenfabrikatsbindung gibt. Deutscher Regulierungswahn

 

[X_FISH]

Mir war's damals (2011) einen Beitrag in meinem Blog wert:

www.600ccm.info - XJ 600 S/N: »Reifenfabrikats.bindung gem. Betriebs.erlaubnis«

Gleiches Szenario wie bei dir. Wo nichts vorgeschrieben ist kann nichts vorgeschriebenes gefunden werden.

Grüße, Martin