wie kommst du auf das schmale Brett????
Nun, es darf per Verfassungsgemässem Auftrag machen was es will, wenn man mit der Durchschnittspolizei vergleicht.
Entschuldige die lachs gewählte Formulierung, wird der Sache natürlich nicht gerecht.
Ich meine damit nicht, dass hier tatsächlich bspw. das passiert was cloudhopper skizziert hat. Wohl aber ist grosse Vorsicht nötig wenn eine Behörde, die per Definition Rechte innehat die weit über die der regulären Strafverfolgungsbehörden hinausgehen.
Für beides - die Einschränkung bei der üblichen Strafverfolgung wie auch die besonderen Befugnisse des BKAs sowie weiterer Behörden gibt es ja gute Gründe, die zur Zeit vielfach aber zu Lasten des Normalbürgers aufgeweicht und vergessen werden.
Begründung seit Jahren sind wahlweise unsere Kinder oder die bösen Terroristen. Bemerkenswert dabei ist, das bisher zum Beispiel durch die de facto ja ein Jahr exekutierte Vorratsdatenspeicherung - die ggü. der ganzen Trojanersache fast schon Kleinvieh ist - nicht wirklich bessere Aufklärungsergebnisse bei irgend was erreicht werden konnten... hm. Aber die Rechteverwerter sabbern schon nach den Daten. Die dürfen aber nicht, sagt das BVerfG. Hm.
Kostet ausserdem alles noch ein Heidengeld.
Noch mal spezifisch: das Problem ist (in unserem Fall) nicht mal so sehr der Staat. Entfernten Bekannten von mir wurden aber tatsächlich schon nachweislich Beweise untergeschoben, weil sie politisch lästig waren. Übrigens in unserem Land. Dabei hat es zwar irgendwie dann auch die richtigen getroffen
- wie gesagt entfernte Bekannte - aber "richtig" läuft da auch bei uns nicht alles.
Und es bleibt eben immer die Frage ob die Eingriffe gerechtfertigt sind, oder nicht. Zur Zeit wird vieles aufgeweicht, indem auf neue Dinge nicht die gleichen Maßstäbe angelegt werden wie auf alte.
Es wäre offensichtlich illegitim, die Handlungen die im Digitalen Umfeld als gerechtfertigt beschrieben werden, im "analogen" Bereich durchzuführen.
Sprich, so mancher Eingriff in die digitale Privatsphäre würde uns analog das grausen leeren, da gäbe es sofort einen Aufschrei "das darf man doch nicht".
Hier wird Unwissenheit bewusst ausgenutzt, um das Pendel Richtung Kontrollorgane schwingen zu lassen.
Für mich ist unklar, warum die digitale Privatsphäre weniger wert ist als die physikalische. Die gleichen Grundrechte MÜSSEN Gültigkeit behalten!
Eine richterlich angeordnete Überwachung wie ein Lauschangriff DARF auch Digital erfolgen, denn auch hier müssen die alten Pflichten der Strafverfolgung und Schutz der Allgemeinheit gelten. Strikt bin ich aber gegen Aufweichung der Grgundrechte, weil die "Gelegenheit gerade günstig ist.
Aus aktuellem Anlass:
http://yro.slashdot.org/story/11/10/07/2342240/fbi-plans-nationwide-face-recognition-trials-in-2012
